Berlin Berliner Richter Hoch geht zum Bundesgerichtshof

dpa, 23.09.2016 17:44 Uhr
Josef Hoch wechselt zum Bundesgerichtshof (BGH).  Foto: dpa
Josef Hoch wechselt zum Bundesgerichtshof (BGH). Foto: dpa

Berlin.
Der erfahrene Berliner Richter Josef Hoch wechselt zum Bundesgerichtshof (BGH). Er wird künftig im dritten Senat des BGH auch für Staatsschutzsachen zuständig sein, teilte das Kammergericht in der Hauptstadt am Freitag mit. Sein Amt werde Hoch nach der Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck am 4. Oktober 2016 antreten.

Der 1960 geborene Jurist arbeitet laut Mitteilung seit 1990 in der Berliner Justiz, zunächst als Staatsanwalt, dann als Richter am Landgericht. Er war an den Verfahren gegen Ex-Stasi-Minister Erich Mielke und später gegen Mitglieder des SED-Politbüros wie Egon Krenz und Günter Schabowski beteiligt.

2007 übernahm Hoch den Vorsitz des 1. Strafsenats des Kammergerichts, der für Terrorismus, Spionage und Staatsschutz zuständig ist. Der Richter entschied in Verfahren gegen Mitglieder und Unterstützer krimineller und terroristischer Vereinigungen im Ausland wie Al-Kaida sowie in Prozessen wegen Landesverrats oder Geiselnahme. Der Präsident des Kammergerichts, Bernd Pickel, sieht in der Wahl von Hoch auch eine Auszeichnung für das Berliner Gericht.

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