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Bundeswehr-EinsatzDe Maizière stellt Einsatz der Bundeswehr in Mali in Frage

Christoph Reisinger, vom 15.12.2012 05:00 Uhr
Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumt mit der Propaganda von einst auf und plant für Afghanistan weit über 2015 hinaus Foto: dpa
Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumt mit der Propaganda von einst auf und plant für Afghanistan weit über 2015 hinausFoto: dpa

Berlin - In Afghanistan bricht das Schlusskapitel des Bundeswehreinsatzes an; in Mali soll ein neuer beginnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will in beiden Fällen keinen Erfolg garantieren.

Herr Minister, der Bundestag stellt gerade die Weichen für das neue Afghanistan-Mandat bis Februar 2014. Mutmaßlich für eines der letzten Kapitel dieses umstrittenen deutschen Einsatzes. Wie gehen wir daraus hervor?

Da gibt es viel zu lernen. Was ich vor allem gelernt habe, ist: Wir müssen zu Beginn solcher Operationen realistisch mit den Zielen sein. Und da sind wir schon beim ersten Problem. Der Rückhalt für solche Einsätze ist in unserer Bevölkerung immer dann am größten, wenn es um Freiheit und Menschenrechte geht. In manchen fremden Kulturen sind aber gerade diese Ziele am schwierigsten zu erreichen. Anzustreben, dass von Afghanistan kein Terrorismus mehr exportiert wird und dort ein einigermaßen angemessenes Sicherheitsniveau unter afghanischer Führung besteht, ist zwar richtig, aber vielleicht nicht spektakulär.

Wenn Sie heute Ziele, Aufwand undErreichbares seit 2001 ins Verhältnis setzen – wäre dann 2003 der richtige Zeitpunkt für das Ende dieses Einsatzes gewesen, als die Taliban besiegt waren?

Sie waren doch nicht besiegt . . .

Aber genau diesen Eindruck habendoch damals und noch lange danach die politische und die militärische Führung in Deutschland erweckt ...

Wir haben vor dem Strategiewechsel 2009 gesehen, dass die Taliban wieder ganze Gebiete kontrollierten, dass sogar unsere Lager beschossen wurden. Das musste die Isaf erst einmal wieder umdrehen, leider auch unter Verlusten. In Ihrer Frage steckt ja eine tiefere: Worin bemisst sich der Erfolg solcher Einsätze? Und wer stellt ihn wann fest? Die Antwort ist schwer.

Wollen Sie es am Beispiel Afghanistan trotzdem versuchen?

Ob dieser Einsatz ein Erfolg war, werden wir 2015 noch nicht wissen, auch noch nicht in den Jahren unmittelbar danach. Da kann es sogar Rückschläge geben. Um Ihnen ein Beispiel zu geben: Wir haben kürzlich die letzten beiden Bundeswehr-Soldaten aus Bosnien-Herzegowina abgezogen. Nach 22 Jahren! Trotzdem ist zu sagen: Das war ein Erfolg, auch wenn das heute immer noch ein sehr komplizierter Staat ist. Hätten wir dasselbe Ergebnis gehabt, wenn wir schon vor zehn Jahren gegangen wären? Oder war es nicht vielmehr richtig, die Soldaten quasi als Rückversicherung dort zu lassen? Der frühere amerikanische Außenminister Colin Powell hat gesagt: Wenn man in ein Land militärisch reingeht, übernimmt man dort Verantwortung, auch wenn man das gar nicht will. So sehe ich das auch. Man braucht Geduld.

Was wird in Afghanistan passieren, wenndie Nato weg ist, also von 2015 an?

Diese Frage ist besonders spannend. Da gibt es zwei Argumentationen. Die einen sagen: Wenn wir mit gewissen ausbildenden Truppenteilen dort bleiben, sei es ja gar kein vollständiger Abzug. Die anderen sagen: Wenn wir völlig rausgehen, könnte in Afghanistan ein Chaos ausbrechen wie nach dem Abzug der sowjetischen Truppen 1988. Deswegen sind die fachliche Erarbeitung und die schlüssige Begründung eines Mandats für 2015 und die folgenden Jahre so wichtig für die Akzeptanz – sowohl in Deutschland als auch in Afghanistan.

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