Artikel drucken Artikel kommentieren

Stuttgart 21Kretschmann: Volksabstimmung gilt nach wie vor

Arnold Rieger, vom 19.12.2012 11:22 Uhr
Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht zu dem Ergebnis nach der Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Foto: dapd
Ministerpräsident Winfried Kretschmann steht zu dem Ergebnis nach der Volksabstimmung zu Stuttgart 21.Foto: dapd

Stuttgart - Ungeachtet der erheblichen Kostensteigerung für Stuttgart 21 fühlt sich Ministerpräsident Winfried Kretsch­mann (Grüne) an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden. „Ein Abstimmungswahlkampf ist dasselbe wie ein Wahlkampf“, sagte er vor Medienvertretern, „man kann nicht sagen, die CDU hat Unsinn erzählt im Wahlkampf, deshalb gilt die Wahl nicht.“ Projektgegner fordern, Kretschmann solle sich vom Ergebnis der Volksabstimmung vom November 2011 distanzieren, da die Kostensteigerung damals noch nicht bekannt war. Sie beziehen sich dabei auch auf den Verfassungsrechtler Joachim Wieland, der die Gültigkeit der Volksabstimmung anzweifelt.

Kretschmann sagte weiter, der Ball liege jetzt bei der Bahn. Das Unternehmen müsse Zahlen vorlegen, die belastbar seien. „Wir werden in keine Lenkungskreissitzung gehen, ohne dass belastbares Material vorliegt“, sagte der Regierungschef. Welche Konsequenzen das Land zieht, falls Unterlagen fehlen, ließ er offen.

Kommentare (2)
» Kommentarregeln
  • Kommentare anzeigen
Anzeigen
DEZ
22
16:17 Uhr, geschrieben von Kopfschüttler
Was ist denn das für ein Rechtsverständnis?!?
Auf gut deutsch: Wir dürfen lügen und betrügen, und haben nichts zu befürchten, denn jeder hätte sich das ja auch denken können, daß wir Unsinn erzählen. Hurra, weg mit den Gesetzen! Die Wahl eines Autos ist auch nur ein Wahlkampf der Autoverkäufer. Und wenn das bestellte Auto an der Kasse mal plötzlich um die Hälfte teurer wird, dann hast Du Dich gefälligst an den Kaufvertrag gebunden zu fühlen! Deswegen kann man selbstverständlich nicht sagen, der Autoverkäufer hat Unsinn erzählt, deswegen gilt der Vertrag nicht. Merkwürdige Rechtsauffassung!
DEZ
21
13:22 Uhr, geschrieben von Ralf Laternser
Sachargumentation
Anders als bei einer Wahl ging es bei der Volksabstimmung um konkrete und nachprüfbare Sachfragen. Es gab z.B. eine Unmenge nachprüfbare Kostenbberechnungen (Bundesrechnungshof, Bahnintern, Regierung Öttinger) - aber keine konkrete aktuelle Kostenrechung der Bahn wie sie das Land und der Koalitionsvertrag forderten. das wusster Herr Kretschmann. Auch das sein Ministerium für Umwelt die Ausstiegskosten auf höchstens 350 Millionen Euro hat berechnen lassen. Das dann eine Seite (die Nein-Sager) von Herrn Kretschmann unwidersprochen völlig ungeniert Unwahrheiten und Behauptungen auch offiziell verbreiten darf ist eigentlich unglaublich. Herr Krestchamnn hat geschwiegen um sich und seiner Partei in einem von den Kritikern niemals zu gewinnenden Verfahren bequem die Macht zu sichern. Das nimmt er bewusst hin genauso wie dieses unglaubliche schildaeske und grotteske Projekt mit seinen (gerdae auch in jüngster zeit) unzählbaren und irrwitzigen Pannen und zutagetretenden Wahrheiten. Herr Kretschmann ist für mich unwählbar geworden da er Macht, Lügen und Täuschen über Ehrlichkeit, Nachhaltigkeit oder sonst was stellt.
 
 
Videos
Interaktiv
  • Umfrage
Oktoberfest

Immer mehr Leute erscheinen in Dirndl oder Lederhosen auf dem Volksfest. Was halten Sie vom Trachten-Trend?

 
Geht gar nicht! Das gehört nicht auf den Wasen.
Finde ich super! Es sieht ja auch "fesch" aus.
Mir egal. Ich gehe eh nicht hin.
 
(Ergebnis anzeigen)
 
  • Meist gelesen
  • Neueste Artikel
  • Twitter
  • Facebook ZVW
  • Facebook Sportredaktion
Bundesliga-Tippspiel
Tippen Sie mit!
Tippen und gewinnen Sie bei unserem Bundesliga-Tippspiel. Hier können Sie mitspielen >>
TV Bittenfeld
Hellwach sein gegen den nächsten Aufsteiger
Der Bittenfelder Trainer Jürgen Schweikardt mahnt zur Konzentration gegen das Tabellenschlusslicht
Dominant und experimentierfreudig
Handball, 2. Bundesliga: Zum zweiten Mal in Folge bezwingt der TV Bittenfeld einen Gegner mit 15 Toren Differenz.