Ukraine-Krieg

Bericht erfasst massenhaften Völkerrechtsbruch Russlands

Trauer in Winnyzja
Ein ukrainischer Soldat zündet in Winnyzja eine Kerze für die Opfer russischen Beschusses an. Bei einem Raketenangriff wurden dort mehrere Menschen getötet und weitere verletzt. © Efrem Lukatsky

Warschau (dpa) - Internationale Experten haben schwerwiegende und massenhafte Verstöße der russischen Truppen gegen das humanitäre Völkerrecht seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine dokumentiert.

Das in Warschau ansässige Wahl- und Menschenrechts-Büro ODIHR der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte einen Bericht vor, der die Anschuldigungen untermauert. Besonders gravierende Fälle seien der Beschuss des Theaters voller Flüchtlinge in Mariupol Mitte März und des belebten Bahnhofs von Kramatorsk Anfang April.

Das ODIHR zeigte sich auch entsetzt über die Belagerung von Städten. Zivilisten sei keine Möglichkeit zur Evakuierung gegeben worden. Das Vorgehen der russischen Truppen verstoße gegen jeden Grundsatz von Verhältnismäßigkeit und Rücksicht. Zeugen hätten von vielen Fällen illegaler Hinrichtungen, Inhaftierungen, Folter, sexueller Gewalt und Entführungen berichtet.

Auch die ukrainische Armee habe gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, wenn auch in geringerem Maße, heißt es in dem Bericht. Kritisiert wurde Gewalt gegen mutmaßliche Plünderer. Auch würden beide Seiten im Umgang mit Kriegsgefangenen das geltende Völkerrecht verletzen.

Die 53-seitige Materialsammlung wurde ausdrücklich als Bericht des ODIHR bezeichnet, nicht als Bericht der OSZE. Die größte Sicherheitsorganisation Europas ist durch den Konflikt mit dem wichtigen Mitglied Russland weitgehend gelähmt.