Justiz

Biden spricht erstmals Begnadigungen aus

Biden spricht erstmals Begnadigungen aus
US-Präsident Joe Biden nutzt erstmals in seiner Amtszeit seine Befugnis, Verurteilte zu begnadigen und Haftstrafen zu verkürzen. © Evan Vucci

Washington (dpa) - US-Präsident Joe Biden nutzt erstmals in seiner Amtszeit seine Befugnis, Verurteilte zu begnadigen und Haftstrafen zu verkürzen.

Das Weiße Haus teilte am Dienstag mit, Biden begnadige drei Personen und verkürze die Haftstrafe von 75 anderen. Die drei Begnadigten haben ihre Haftstrafen laut Weißem Haus bereits hinter sich. In solchen Fällen geht es etwa darum, mögliche Beschränkungen oder strafrechtliche Sanktionen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten. Ziel ist auch, das Ansehen einer Person öffentlich zu rehabilitieren.

In den anderen 75 Fällen werden tatsächlich Dutzende Strafen von nicht gewalttätigen Drogenkriminellen abgemildert. Ranghohe Regierungsmitarbeiter sagten, viele von ihnen würden nach heutigen Maßstäben deutlich geringere Strafen erhalten. Diverse von ihnen seien Eltern und sollten die Chance bekommen, wieder für ihre Familien da sein zu können. Einige seien in ihrem Leben auch mit besonders schwierigen Herausforderungen konfrontiert gewesen. Und die Betroffenen hätten Einsatz gezeigt, eine zweite Chance zu nutzen.

Unter den Begnadigten ist ein früherer Mitarbeiter des Secret Service. Der heute 87-Jährige Abraham Bolden war laut Weißem Haus der erste Afroamerikaner, der in einer Schutzeinheit des Präsidenten diente. 1964 sei er wegen Vorwürfen angeklagt worden, er habe geheime Unterlagen des Secret Service verkaufen wollen. Am Ende sei er zu mehreren Jahren Haft verurteilt worden. Bolden habe stets seine Unschuld beteuert und argumentiert, er sei Ziel interner Rache geworden, nachdem er unprofessionelles und rassistisches Verhalten von Kollegen offengelegt habe. Bolden hatte sich jahrzehntelang um eine Begnadigung bemüht.

Ein US-Präsident kann nach Bundesrecht verurteilte Täter begnadigen - auch nach Absitzen einer Strafe. Biden betonte am Dienstag, seine Regierung werde weitere Gnadengesuche prüfen.