Wahlkampf

Brasiliens Ex-Staatschef Lula greift nach Präsidentenamt

Luiz Inacio Lula da Silva
Tritt zum sechsten Mal an: Brasiliens Ex-Staatschef Lula will wieder Präsident werden. © Silvia Izquierdo

São Paulo (dpa) - Der ehemalige brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist rund zweieinhalb Monate vor der Wahl als Präsidentschaftskandidat seiner Partei nominiert worden.

Die Kandidatur wurde einstimmig angenommen, wie es in einer Mitteilung der linken Arbeiterpartei (PT) nach einem Treffen in São Paulo am Donnerstag (Ortszeit) hieß. Sein Stellvertreter soll demnach Lulas früherer Rivale Geraldo Alckmin werden, einst Gouverneur des Bundesstaates São Paulo. Ihre Kandidatur wird unter anderem auch von der Kommunistischen Partei und den Grünen unterstützt.

Lula: «Habe gesehen, wie dieses Land zerstört wird»

«Ich müsste nicht noch einmal Präsident werden. Ich hätte meinen Titel als bester Präsident der Geschichte bewahren und die letzten Jahre meines Lebens ruhig leben können», schrieb der 76-jährige Lula auf Twitter. «Aber ich habe gesehen, wie dieses Land zerstört wird. Also habe ich beschlossen zurückzukehren.» Lula hatte seine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt Ende 2010 mit mehr als 80 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung beendet.

Aktuell liegt der Linkspolitiker in Umfragen vor dem rechtspopulistischen Amtsinhaber Jair Bolsonaro. Die Abstimmung im Oktober «ist eine Wahl, die harte Elemente in die brasilianische Demokratie bringt, wie Hass und Gewalt», sagte die PT-Vorsitzende Gleisi Hoffmann dem brasilianischen Nachrichtenportal «G1» zufolge. «Die demokratischen Kräfte» des Landes müssten sich zusammentun, damit die Lage nicht eskaliert.

Sorge um Gewalt im Wahlkampf

Nachdem ein mutmaßlicher Anhänger Bolsonaros kürzlich einen Funktionär der Arbeiterpartei erschossen hatte, wuchs die Sorge vor zunehmender Gewalt im Wahlkampf. Bolsonaro war im Jahr 2018 selbst Opfer einer Messerattacke geworden. Kritiker werfen ihm vor, mit aufrührerischen Äußerungen und Falschbehauptungen im Stile des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump die gesellschaftliche und politische Polarisierung in Brasilien verstärkt zu haben.

Bolsonaro soll am Sonntag als Kandidat seiner Partei für die Wahl am 2. Oktober nominiert werden. Parteien und politische Bündnisse haben bis zum 15. August Zeit, ihre Kandidaten beim Obersten Wahlgerichtshof zu registrieren. Ab dem 16. August sind Wahlkampfaktivitäten offiziell erlaubt.

Für Lula ist es das sechste Rennen

Lula richtet sich nun auf sein sechstes Rennen um die Präsidentschaft ein. Zweimal gewann er: Von Anfang 2003 bis Ende 2010 wurde Brasilien von ihm regiert. Mit Sozialprogrammen holte Lula, der es vom armen Jungen aus dem Nordosten zum Präsidenten des größten Landes Lateinamerikas brachte, Millionen Menschen aus der Armut. Auch wirtschaftlich boomte Brasilien während seiner Amtszeit. Allerdings verbreitete sich in der größten Volkswirtschaft der Region auch die Korruption weiter.

2018 wurde Lula wegen Korruption und Geldwäsche zu einer gut zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt. Der populäre Politiker konnte deshalb 2018 nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen, die Bolsonaro gewann. Im vergangenen Jahr hob der Oberste Gerichtshof das Urteil auf. Lula erhielt seine politischen Rechte zurück - und betrat bald darauf auch wieder die politische Bühne.