Konflikte

Iran-Atomstreit: Ruhani legt Drei-Stufen-Plan vor

Hassan Ruhani
Hassan Ruhani, Präsident des Iran, spricht bei der wöchentlichen Kabinettssitzung. Foto: -/Iranian Presidency/dpa © -

Teheran (dpa) - Präsident Hassan Ruhani hat einen Drei-Stufen-Plan des Irans für die Beilegung des Atomstreits mit den USA vorgelegt.

«Erst müssen die USA die Sanktionen aufheben, dann werden wir prüfen, ob die auch in der Praxis aufgehoben sind, und in der dritten Stufe werden wir dann zu unseren technischen Verpflichtung im Atomabkommen zurückkehren», sagte Ruhani am Mittwoch.

Dies wäre seiner Einschätzung nach auch in kurze Zeit möglich, «vorausgesetzt, alle Seiten zeigen guten Willen». Es gehe ja nicht um einen neuen Deal oder einen «Deal-Plus», sondern lediglich um die korrekte Umsetzung des von allen Seiten unterzeichneten Wiener Atomabkommens von 2015. «Das ist es, was wir wollen, nicht ein Wort mehr, aber auch nicht eines weniger», sagte der Präsident im Staatsfernsehen.

In zwei separaten Arbeitsgruppen versuchen in Wien Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowohl die USA als auch den Iran zu einer Rückkehr zum Atomabkommen zu bewegen. In den letzten zwei Wochen befasste sich eine Arbeitsgruppe mit der im Deal vorgesehenen Aufhebung der US-Sanktionen, die andere mit Irans Einhaltung der im Abkommen festgehaltenen technischen Vorgaben. Nächste Woche werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dann soll eine dritte Arbeitsgruppe sich mit konkreten Schritten zur Umsetzung der eventuellen Vereinbarungen befassen.

Der Iran äußerte sich bislang vorsichtig optimistisch zu den Verhandlungsergebnissen und sprach von einer neuen Phase und einigen Fortschritten. «Der Weg geht trotz der Differenzen und Herausforderungen nach vorne», sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Er betonte jedoch, dass der Iran eine Dauer- und keine Zwischenlösung wolle. Die Aufhebung der Sanktionen sei ein wichtiger Teil des Wiener Atomabkommens, der vertragsgerecht umgesetzt werden müsse. «In dieser Hinsicht besteht daher auch kein zusätzlicher Diskussionsbedarf», sagte der Vizeminister und Leiter der iranisches Delegation in Wien.

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