Außenminister in Kabul

Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug

Außenminister Maas besucht Afghanistan
Außenminister Heiko Maas (2.v.l, SPD) spricht mit Aschraf Ghani (r.), Präsident von Afghanistan. Foto: Michael Fischer/dpa © Michael Fischer

Kabul (dpa) - Zu Beginn des Nato-Truppenabzugs aus Afghanistan hat Außenminister Heiko Maas dem Land weitere Unterstützung für die Zeit danach versprochen.

«Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Menschen in Afghanistan", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einem Kurzbesuch in der Hauptstadt Kabul und bei den deutschen Soldaten im nordafghanischen Masar-i-Scharif.

Ihnen dankte Maas für den fast schon 20 Jahre dauernden Einsatz. Was auch dank der internationalen Truppen aufgebaut worden sei, habe das Land «weit vorangebracht». «Deshalb ist das nicht umsonst gewesen.» Die Nato hatte vor zwei Wochen entschieden, die 10.000 noch in Afghanistan verbliebenen Soldaten nach Hause zu holen.

Zuvor hatten sich die USA als größter Truppensteller darauf festgelegt, bis zum 11. September das Land zu verlassen - dem 20. Jahrestag der Terroranschläge des Netzwerks Al-Kaida in den USA. Inzwischen ist eine Verkürzung der Abzugsphase bis zum 4. Juli im Gespräch, dem Nationalfeiertag der USA.

Der Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan hat nach Angaben des Bündnisses schon begonnen. Der eigentlich für den 1. Mai vorgesehene Schritt sei bereits gestartet worden, teilte das Militärbündnis am Donnerstagabend in Brüssel mit. Da die Sicherheit der Truppen höchste Priorität habe, würden jedoch keine Details zu der Operation mitgeteilt. Der Abzug solle in «ein paar Monaten» abgeschlossen sein.

Maas sprach in Kabul unter anderen mit Präsident Aschraf Ghani. Der Minister versprach, Deutschland werde die stockenden Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den aufständischen Taliban weiter unterstützen. «Es gibt keine einfache Verhandlungslösung, dennoch bleiben die Verhandlungen die beste Chance auf eine nachhaltige, sichere und stabile Zukunft des Landes.»

Der Außenminister sicherte auch weitere zivile Hilfe zu. Dafür hat Deutschland im laufenden Jahr 430 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die nächsten Jahre bis 2024 wurde die gleiche Summe in Aussicht gestellt. Allerdings will die Bundesregierung die Zahlungen von der Entwicklung des Friedensprozesses und auch von Faktoren wie der Menschenrechtslage abhängig machen.

Der Militäreinsatz ende zwar bald, auf allen anderen Ebenen werde das Engagement aber fortgesetzt, betonte Maas. «Eine gute und sichere Perspektive für die Afghaninnen und Afghanen zu schaffen, ist in unserem europäischen Interesse.» An die Taliban richtete er die Botschaft, auch sie wüssten, dass das Land massiv auf internationale Hilfe angewiesen sei. Diese werde es sicherlich nicht geben, sollten die Islamisten demokratische Standards und Rechte wieder einkassieren.

Als offizieller Starttermin des Abzugs gilt der 1. Mai. Die Vorbereitungen auf den einzelnen Stützpunkten laufen aber bereits auf Hochtouren - auch bei der Bundeswehr. Deutschland stellt nach den USA das zweitgrößte Kontingent der Nato-Truppe. Von den 1100 deutschen Soldaten sind 100 in Kabul und 1000 nahe der nordafghanischen Metropole Masar-i-Scharif stationiert. Das dortige Camp Marmal ist der größte Bundeswehr-Stützpunkt außerhalb Deutschlands.

Von dort sollen in den nächsten Wochen 123 Fahrzeuge und sechs Hubschrauber sowie tonnenweise weiteres Material - insgesamt 800 Containerladungen - nach Deutschland zurücktransportiert werden. Zuletzt hatte es Sorge gegeben, die Taliban könnten den Abzug mit Angriffen torpedieren. Deswegen werden zurzeit zusätzliche Sicherungskräfte nach Afghanistan geschickt.

Mit einer Zunahme der Anschläge auf Nato-Truppen in den kommenden Wochen rechnet Maas nicht unbedingt. «Wir sind auf alles vorbereitet», betonte er. Es gebe aber «hoffnungsvolle Signale», dass die befürchtete Zunahme von Gewalt gegen ausländische Soldaten nicht zur Realität werde.

Maas wollte zum Abschluss seines Besuchs am Ehrenhain für die gefallenen Soldaten in Masar-i-Scharif einen Kranz niederlegen. Er würdigte den Einsatz der Bundeswehr. «Hier ist vieles erreicht worden. Und das hat auch etwas damit zu tun, dass die deutsche Bundeswehr dafür gesorgt hat, dass es hier mehr Sicherheit gibt», sagte er. «Und dafür will ich den Soldatinnen und Soldaten meinen Dank aussprechen.»

Spätestens Mitte August soll der letzte deutsche Soldat das Camp verlassen haben. Damit geht der verlustreichste und teuerste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr zu Ende. 59 deutsche Soldaten verloren ihr Leben, 35 bei Anschlägen oder in Gefechten. Mehr als 12 Milliarden Euro kostete der Einsatz, der ursprünglich der Friedenssicherung dienen sollte und dann zum Kampfeinsatz gegen die aufständischen Taliban wurde. Zuletzt war der Kernauftrag der Nato-Truppe die Ausbildung afghanischer Streitkräfte.

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