Russland

Scholz würdigt inhaftierten Oppositionellen Nawalny

Kremlgegner Nawalny
Wurde bei der freiwilligen Rückkehr nach Moskau im Januar 2021 sofort festgenommen: Russlands Oppositionsführer Alexej Nawalny. © Uncredited

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat am zweiten Jahrestag des Giftanschlags auf Alexej Nawalny an das Schicksal des in Russland inhaftierten Kremlgegners erinnert.

«Daran sollten wir jetzt denken», sagte der SPD-Politiker in einer Videobotschaft. Denn der russische Krieg gegen die Ukraine habe auch Konsequenzen für Russland. «Freiheit und Demokratie waren schon vorher gefährdet. Aber jetzt ist die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet und viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen.»

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Gerade deshalb sei es so wichtig, in diesen Tagen auch an Nawalny zu denken, unterstrich Scholz. Dieser sei «unverändert ein mutiger Mann» und stehe für die Prinzipien, «die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen. Nämlich, dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat».

Der prominenteste Gegner von Kremlchef Wladimir Putin hatte einen Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok am 20. August 2020 nur knapp überlebt und sich in Deutschland davon erholt. Bei der freiwilligen Rückkehr nach Moskau im Januar 2021 wurde er sofort festgenommen. Seither sitzt der 46-Jährige in Haft.

Scholz sagte, er habe mit Nawalny während dessen Zeit in Berlin gesprochen und «einen mutigen Mann kennengelernt, der zurückgekehrt ist nach Russland, weil er für die Demokratie kämpfen wollte, die Freiheit und den Rechtsstaat».

Nawalny: Wie ein zweiter Geburtstag

Nawalny hat den zweiten Jahrestag des Giftanschlags auf ihn als einen Geburtstag gefeiert. «Zum zweiten Mal feiere ich meinen zweiten Geburtstag. Den Tag, als sie mich töteten, aber ich warum auch immer nicht gestorben bin», schrieb der 46-Jährige auf Instagram aus dem Straflager. Darin machte er erneut Putin für den Mordanschlag verantwortlich. Und er kritisierte, dass noch immer nicht offiziell in dem Fall ermittelt werde. Der Kreml bestreitet, dass es ein Verbrechen gegeben hat.