Konflikte

Ukraine-Krisentreffen am Donnerstag in Moskau

Konflikt in der Region Donezk
Ein ukrainischer Soldat geht an der Frontlinie zu prorussischen Rebellen in der Region Donezk in einem Schützengraben entlang. Foto: Andriy Dubchak/AP/dpa © Andriy Dubchak

Moskau (dpa) - Im Ukraine-Konflikt soll es an diesem Donnerstag in Moskau ein Krisentreffen mit Beteiligung Deutschlands und Frankreichs auf Beraterebene geben. Zu den Gesprächen im sogenannten Normandie-Format - also auch mit der Ukraine - lud der zuständige Kremlbeamte Dmitri Kosak ein.

Dies meldete die Agentur Interfax am Montag unter Berufung auf eine Quelle in der Präsidialverwaltung. Für Deutschland ist der außenpolitische Berater von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, dabei. Aus Frankreich kommt der Diplomat Emmanuel Bonne, Berater von Präsident Emmanuel Macron. Angaben von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht.

Zuvor hatte in Berlin schon Regierungssprecher Steffen Hebestreit angekündigt, dass Plötner diese Woche nach Moskau reisen werde. Einen Bericht der «Bild»-Zeitung zu einem möglichen Treffen von Scholz mit Putin im Januar wollte Hebestreit nicht bestätigen. Zum jetzigen Zeitpunkt habe er dazu nichts zu berichten.

Friedensplan auf Eis

Als Vizechef der russischen Präsidialverwaltung bereitet Kosak auch die Gipfel im Normandie-Format mit Kremlchef Wladimir Putin vor. Das letzte Treffen dieser Art gab es 2019 in Paris. Seit mehr als zwei Jahren ist kein Gipfel mehr zustande gekommen. Das Quartett hatte sich am 6. Juli 2014 nach Ausbruch des Konflikts erstmals in der Normandie getroffen - daher der Name.

In der Vierer-Gruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine den seit fast acht Jahren dauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Ein in Minsk (Belarus) vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Mehr als 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzungen im Donbass seit 2014 bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten getötet worden. Unter anderem die EU und die USA haben gegen Russland Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts verhängt.

Baerbock in Washington

Außenministerin Annalena Baerbock reist am Mittwoch vor dem Hintergrund des Konflikts nach Washington. Bei ihrem ersten Besuch als Ministerin in den USA werde Baerbock unter anderem mit ihrem US-Amtskollegen Antony Blinken zusammentreffen, kündigte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin an. Es ist bereits das zweite persönliche Treffen der Grünen-Politikerin mit Blinken - Baerbock war mit ihm bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Dezember bei einem G7-Außenministertreffen in Liverpool zusammengekommen.

Baerbock unterstreiche mit ihrer Washington-Reise sehr früh in ihrer Amtszeit und kurz nach der Übernahme des Vorsitzes der Staatengruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) Anfang des neuen Jahres die Bedeutung, die die Bundesregierung den transatlantischen Beziehungen beimesse, sagte der Sprecher. Die Gespräche würden die Bandbreite der bilateralen Beziehungen abdecken, aber auch insbesondere die Lage rund um die ukrainische Grenze. Auch die Klimaaußenpolitik sowie das gemeinsame Engagement zur Stärkung von Demokratien würden auf der Tagesordnung stehen.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, an den kommende Woche geplanten Beratungen im Nato-Russland-Rat sowie im Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde Deutschland auf hoher Beamtenebene teilnehmen. Am 9. und 10. Januar sind Gespräche der USA mit Russland in Genf geplant. Am 12. Januar ist eine Sitzung des Nato-Russland-Rates angesetzt - die erste seit zweieinhalb Jahren. Zudem soll es am 13. Januar Gespräche der OSZE geben.

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