Menschenrechte

UN-Experte: Zwangsarbeit in Xinjiang - Peking empört

Straßenszene in Kaschgar
Menschen sitzen in der westchinesischen Stadt Kaschgar auf einer Mauer in der Sonne. © Simina Mistrenau

Genf/Peking (dpa) - Der unabhängige UN-Menschrechtsexperte für Sklaverei prangert an, dass Minderheiten in Chinas Xinjiang-Region zu Zwangsarbeit genötigt werden. Der vom UN-Menschenrechtsrat in Genf beauftragte japanische Experte für Menschenhandel, Tomoya Obokata, schreibt in einem neuen Bericht: «Der Sonderberichterstatter hält die Schlussfolgerung für angemessen, dass Zwangsarbeit unter uigurischen, kasachischen und anderen ethnischen Minderheiten in Sektoren wie der Landwirtschaft und der verarbeitenden Industrie in der autonomen Uiguren-Region Xinjiang in China vorgekommen ist.»

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Das chinesische Außenministerium in Peking wies seine Schlussfolgerung am Mittwoch empört zurück. Obokata hat sich nach eigenen Angaben sowohl mit Betroffenen ausgetauscht und unabhängige Forschungsberichte gelesen als auch Regierungsdokumente konsultiert.

In der nordwestchinesischen Region Xinjiang sind nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt worden. Chinas Führung beklagt in der Region Separatismus, Extremismus und Terrorismus. Hingegen fühlt sich die dort ansässige muslimische Minderheit der Uiguren politisch, religiös und kulturell unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das ehemalige Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

Bis zur Versklavung?

Obokata geht auf die von China als Berufsbildungszentren bezeichneten Einrichtungen und Arbeitsbeschaffungsprogramme ein, die nach Darstellung Pekings die Armut bekämpfen sollen. Menschen würden aus ihrer Heimat anderswo hingebracht und für geringe Löhne beschäftigt, schrieb er. Die Arbeiterinnen und Arbeiter würden übermäßig überwacht, lebten und arbeiteten unter schlechten Bedingungen und seien Drohungen sowie körperlicher oder sexueller Gewalt ausgesetzt. «In einigen Fällen kann es sich um Versklavung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln, was eine weitere unabhängige Analyse verdient», hieß es.

In dem Bericht geht es allgemein um heutige Formen der Sklaverei, deren Opfer ethnischen, religiösen und sprachlichen Minderheiten angehören. Der Berichterstatter erwähnt auch zahlreiche andere Staaten, darunter Mali, Niger, Brasilien, Bangladesch.

Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin sagte, Obokata «hat sich entschieden, den Lügen und Desinformationen zu glauben, die die USA, einige westliche Länder und antichinesische Kräfte fabriziert haben». Er missbrauche seine Macht, verunglimpfe China und handele als «politisches Werkzeug» chinafeindlicher Kräfte. «Es hat niemals Zwangsarbeit in Xinjiang gegeben», sagte der Sprecher. China schütze die Rechte der Arbeiter und Angehörigen von Minderheiten. Einige Kräfte benutzten Menschenrechte, um Wohlstand und Stabilität in Xinjiang zu untergraben und die Entwicklung Chinas einzudämmen.