Kommunen

350 Städte und Gemeinden unterstützen Tempo-30-Initiative

Tempo-30-Zone
Ein Verkehrsschild weist auf eine Tempo-30-Zone hin. © Arne Dedert

Augsburg/Freiburg (dpa) - Die von Augsburg, Ulm und Freiburg mitgegründete Initiative für mehr Tempo 30 in den Innenstädten findet mehr Unterstützer. Im Schnitt trete pro Werktag eine Kommune dem Projekt bei, berichtete ein Mitarbeiter der Initiative in Leipzig. Die Initiative «Lebenswerte Städte» wurde von den drei süddeutschen Großstädten sowie Aachen, Hannover, Leipzig und Münster ins Leben gerufen. Mittlerweile haben sich mehr als 350 weitere Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen. In diesem Jahr wollen sie auch die Bürgerinnen und Bürger für das Anliegen gewinnen.

Im Dezember waren beispielsweise unter anderem in Baden-Württemberg die Gemeinde Westhausen, in Bayern die Marktgemeinde Türkheim, in Hessen die Kreisstadt Homburg (Efze) und in Nordrhein-Westfalen die Stadt Menden dazugekommen. Die Initiative repräsentiert inzwischen eine breite Schicht von großen Städten wie Bielefeld, Nürnberg, Stuttgart oder Karlsruhe neben wesentlich kleineren Kommunen wie Leonberg oder Simbach am Inn. Auch parteipolitisch deckt die Initiative nahezu das gesamte Spektrum ab, viele Rathauschefs der beteiligten Städte kommen von den Unionsparteien.

Die Kommunen verlangen, dass sie selbst darüber frei entscheiden können, welche Geschwindigkeiten in den Orten erlaubt sind. Derzeit sehe die Straßenverkehrsordnung vor, dass 30 km/h nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden könnten. Diese Geschwindigkeit soll nach Ansicht der Initiative künftig die Regel sein, wobei örtlich dann auch höhere oder niedrigere Beschränkungen möglich sein sollen.

Nach Angaben der Initiative sei derzeit im Bundesverkehrsministerium in Berlin «kaum Bereitschaft erkennbar, sich ernsthaft mit unserem Anliegen auseinanderzusetzen». Deshalb sei geplant, im Jahr 2023 neben der Arbeit auf politischer Ebene verstärkt in die Öffentlichkeit zu gehen. Ein Schwerpunkt sei dabei die Europäische Mobilitätswoche im September 2023. Es sollten möglichst viele Städte und Gemeinden dazu animiert werden, in dieser Woche Versuche mit Tempo 30 zu machen. Am 2. Februar soll dazu eine Online-Konferenz stattfinden, um diese Aktionen vorzubereiten.

Zuletzt hatte auch das Umweltbundesamt empfohlen, «deutschlandweit Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit einzuführen». Eine Studie habe ergeben, dass dies «enorme Lärmentlastungen» der Bevölkerung zur Folge hätte. Auch manche Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub würden dadurch in den Orten leicht zurückgehen.