Baden-Württemberg

Abgeordnete im Landtag verdienen ab Juli weniger

Landtag
Der Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/dpa/Archivbild © Bernd Weissbrod

Stuttgart (dpa/lsw) - Die baden-württembergischen Abgeordneten bekommen vom kommenden Juli an erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder weniger Geld. Hintergrund ist ein 2005 vom Landtag eingeführtes Verfahren, mit dem die sogenannten Diäten an die allgemeine Einkommensentwicklung gekoppelt werden. Es greift jeweils zum 1. Juli, seine Fortsetzung wurde am Mittwoch von den Fraktionen der CDU, Grünen, SPD und FDP für weitere fünf Jahre beschlossen. Die AfD stimmte dagegen. Die Höhe der steuerpflichtigen Diät sinkt um 2,9 Prozent oder 238 Euro auf dann 7972 Euro, weil auch der Bruttoverdienst der Beschäftigten in Baden-Württemberg coronabedingt rückläufig ist. Die Berechnung übernimmt das Statistische Landesamt. Nach der Finanzkrise 2009 waren die Diäten im darauffolgenden Jahr ebenfalls gesunken.

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