Baden-Württemberg

Außenminister Maas rügt «Querdenker»-Demo in Stuttgart

Heiko Maas (SPD)
Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht. Foto: Stefanie Loos/AFP Pool/dpa/Archivbild © Stefanie Loos

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung mit gut 10 000 Teilnehmern in Stuttgart scharf kritisiert. Alle hätten das Recht zu demonstrieren, schrieb der SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Wenn aber Tausende ohne Maske und Abstand unterwegs seien, «verstößt das gegen jede Regel und erst Recht gegen jede Vernunft». Weiter rügte er: «Wer dabei mitmacht, gefährdet nicht nur seine eigene Gesundheit, sondern auch die von anderen.»

Hunderte Beamte waren in der Stadt im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor - ebenso wie Angriffe auf Journalisten.

Dazu schrieb Maas, Beleidigungen und Übergriffe auf Journalisten und Journalistinnen hätten mit Demonstrationsfreiheit rein gar nichts zu tun. «Das sind Angriffe auf Pressefreiheit. Sie müssen verfolgt und geahndet werden.»

Der Stadt zufolge gab es Tausende Ordnungswidrigkeiten. Alle, die ohne Maske und ohne Abstand auf den Kundgebungen durch die Stadt zogen, müssten mit Anzeigen rechnen, hieß es.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet die «Querdenken»-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die «Querdenken»-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.

Im vergangenen Sommer hatten auf dem Wasen bis zu 10 000 Menschen demonstriert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt - erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen.

© dpa-infocom, dpa:210404-99-79316/2