Baden-Württemberg

CDU-Abgeordneter Löbel: Rückzug aus Auswärtigem Ausschuss

Nikolas Löbel (CDU) spricht im Deutschen Bundestag
Nikolas Löbel (CDU) spricht im Deutschen Bundestag. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild © Jörg Carstensen

Berlin (dpa) - Der Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich als Konsequenz aus umstrittenen Geschäften mit Corona-Schutzmasken aus dem Auswärtigem Ausschuss zurück. Das berichteten die «Stuttgarter Zeitung» und der «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag). Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend aus Kreisen der Unionsfraktion bestätigt.

Löbel hatte zuvor eine Beteiligung an den Geschäften bestätigt und Fehler eingeräumt. «Als Bundestagsabgeordneter hätte ich gerade in der besonderen Pandemie-Situation auch in meiner unternehmerischen Tätigkeit sensibler handeln müssen», teilte er am Freitag auf Anfrage mit. «Diesen Fehler mache ich mir selbst zum Vorwurf.»

Löbels Firma hatte nach dessen Darstellung Provisionen in Höhe von rund 250 000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Es habe sich hierbei um eine «nach dem Marktüblichen bemessene Vergütung» für die Projektmanagement-GmbH gehandelt, teilte Löbel mit. Er habe für die GmbH gehandelt und nicht in Ausübung seines Mandates.

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