Baden-Württemberg

CDU-Parteichef Strobl hält digitale Parteitage für möglich

Baden-Württembergs Innenminister Strobl
Thomas Strobl, Innenminister und CDU-Parteichef in Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © Sebastian Gollnow

Stuttgart (dpa/lsw) - In der Debatte um den Stuttgarter CDU-Bundesparteitag unter Corona-Auflagen hat der baden-württembergische Parteichef Thomas Strobl für spätere Veranstaltungen auch digitale Formen ins Gespräch gebracht. Der Parteitag im Dezember müsse stattfinden, daran sei die CDU durch ihre Satzung gebunden, sagte Strobl der dpa. Eine solche Pflicht sei aber in den kommenden Jahren nicht in Stein gemeißelt.

«Mit Blick in die Zukunft könnte man das Parteiengesetz so anpassen, dass Veranstaltungen wie zum Beispiel Parteitage auch digital organisiert werden können», schlug er vor. Bislang erlaubt die Satzung es nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten.

Die CDU sei daran gebunden, ihren Bundesparteitag wie geplant auszurichten, sagte Strobl. Das Parteiengesetz wie die Satzung der CDU schrieben vor, dass in diesem Jahr ein neuer Vorsitzender gewählt werden müsse. «Wir müssen uns an die Regeln halten. Ein Parteitag ist keine Party, sondern er ist Teil unserer Demokratie und hat eine klar beschriebene Aufgabe in unserem Grundgesetz.»

Der Satzung zufolge tritt der Bundesparteitag der CDU «mindestens alle zwei Jahre zusammen». Da er zuletzt im November 2019 in Leipzig tagte, wäre zwar noch etwas Zeit. Die Satzung legt allerdings auch fest, dass Vorstandsmitglieder in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt werden müssen - und die scheidende Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit 7. Dezember 2018 im Amt.

Um die Nachfolge bewerben sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden mit insgesamt 1001 Delegierten war ursprünglich für April geplant. Wegen der Corona-Krise wurde er verschoben.

Der Parteitag Anfang Dezember werde sicher kürzer, geschützter und auch weniger gesellig, sagte Strobl. «Er wird ganz sicher keine vier Tage dauern wie eigentlich angedacht. Möglicherweise findet der Parteitag nur an einem Tag statt, so dass man theoretisch morgens an- und abends wieder abreisen kann.» Es würden die «gesetzlich und satzungsrechtlich notwendigen Dinge gemacht» werden. «Alles, was darüber hinausgeht, wird sehr stark eingedampft.»

Als Teil des Hygienekonzepts neben Masken und Abstandsregeln könnten Scheiben die Delegierten voneinander trennen. Möglich seien auch «hybride Beratungen», sagte Strobl. «Dann müssten nicht alle am Ort anwesend sein. Manche können auch virtuell zusammengeschaltet werden und zu Hause vor dem Bildschirm sitzen.» Bei Wahlen schreibe die Satzung aber die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vor.

In der Parteiführung wird wegen der Corona-Krise überlegt, wie ein Parteitag «kompakter» ablaufen könnte. Die Spitze der CDU sprach sich in einer Videokonferenz am Montag aber dafür aus, den Termin Anfang Dezember weiterhin als Präsenzveranstaltung zu planen. Die Entscheidung soll bei einer Sitzung des Bundesvorstands am 14. September fallen.