Baden-Württemberg

Corona-Notbremse gilt in Baden-Württemberg bereits ab kommendem Montag (19.04.)

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Symbolbild. © Gabriel Habermann

Die von der Bundesregierung angekündigte Notbremse wird das Land Baden-Württemberg bereits am kommenden Montag (19.04.) umsetzen. Das teilte Gesundheitsminister Manfred Lucha am Donnerstag (15.04.) in Stuttgart mit. Laut Lucha werde sich für Baden-Württemberg nicht viel ändern, da das Land konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt hat.

Update: Mittlerweile hat das Sozialministerium einen Entwurf der Verordnung veröffentlicht.

Die Neuerungen, die der künftige § 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirkten nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend. Vieles gelte in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommenden Montag ab einer Inzidenz von 100 auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist.

„Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Pandemiebekämpfung und wir wollen den Menschen in einer Woche nicht schon wieder eine neue Verordnung präsentieren“, sagte Lucha weiter.

Zu den Gründen für die frühere Umsetzung sagte Lucha: „Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende anpassen müssen, arbeiten wir die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes gleich mit ein.“