Baden-Württemberg

Eisenmann: Öffnungskonzept nicht bekommen

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU)
Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgehalten, sie habe das Impulspapier der Regierungszentrale zu einer Lockerung des Lockdowns nicht zugeschickt bekommen. «Es ist uns seitens der CDU nicht zugegangen», sagte Eisenmann am Montagabend beim TV-Duell des SWR. Sie kenne das Konzept nur aus der Zeitung, obwohl man die Bitte geäußert habe sich abzustimmen. «Ich gehe davon aus, dass wir darüber noch reden.» Das sei von der Kommunikation her aber nicht optimal gelaufen.

Kretschmann erklärte, in dem Papier vom Donnerstag habe nichts gestanden, was der Koalitionspartner CDU nicht wollte. «Wie man das dann organisiert, ist Regierungshandeln, das steht in dem Papier nicht drin.»

Ein Regierungssprecher widersprach der Behauptung Eisenmanns auf Anfrage. Das Konzept sei am Donnerstagabend per Mail an Eisenmanns Büroleiter gegangen.

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