Baden-Württemberg

Eisenmann begrüßt Giffeys Vorstoß für eine "Kita-Ampel": Zweifel an Umsetzbarkeit

Susanne Eisenmann (CDU)
Susanne Eisenmann (CDU), Baden-Württembergs Kultusministerin, mit Mundschutz. Foto: Marijan Murat/dpa-Pool/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für eine «Kita-Ampel» grundsätzlich begrüßt. Allerdings müsse die Regelung für eine Öffnung der Kitas unter Corona-Bedingungen auch in der Praxis umsetzbar sein, sagte eine Sprecherin Eisenmanns in Stuttgart. «Die Wiedereröffnung von Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege sowie Grundschulen hat höchste Priorität für uns», sagte sie. Von daher sei es gut, dass Giffey einen «Diskussionsbeitrag» in diese Richtung eingebracht habe.

Eisenmann wirbt seit Wochen dafür, Kitas und Grundschulen müssten bei Lockerungen des Lockdowns einen Sonderstatus erhalten. Zuletzt war im Südwesten eine vorzeitig geplante Öffnung wegen des Auftretens einer Corona-Mutation in einer Freiburger Kita gestoppt worden.

Die Länder müssten Giffeys Vorschlag für den Kita-Betrieb in Corona-Zeiten nun vor der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche diskutieren, erklärte Eisenmanns Sprecherin, wandte aber ein: «Wichtig ist dabei, dass sich entsprechende Lösungen von den Einrichtungen und Trägern in der Praxis gut umsetzen lassen und genügend Spielräume für die Träger, Kommunen und Einrichtungen eingeräumt werden.»

Die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern hatten am Montag über Giffeys Vorschläge beraten, ohne aber einen Beschluss zu fassen. Die SPD-Politikerin hatte ein Drei-Stufen-System angeregt, das sich an der Anzahl der infizierten Personen in der Einrichtung und der Anzahl der Kinder und Beschäftigten in Quarantäne ausrichtet. Es gab aber auch Kritik aus den Ländern, zum Beispiel sei nicht klar, wer die Einstufungen vornehmen solle. Andere monierten, Giffeys Vorschlag sei praxisfern.

Giffeys Ampel-Konzept zufolge könnten Kitas ganz aufmachen (Regelbetrieb, Ampel auf grün), wenn es keine aktuellen Corona-Fälle in der Einrichtung gibt und weniger als zehn Prozent der Kinder und Beschäftigten in Quarantäne sind. Liegen die Zahlen darüber und gibt es mindestens einen Infektionsfall, wechselt die Kita in den eingeschränkten Regelbetrieb (gelb) zum Beispiel mit kürzeren Betreuungszeiten. Ab zwei Infektionsfällen und mehr als einem Viertel der Beschäftigten oder mehr als einer Gruppe in Quarantäne würde Stufe rot gelten: Schließung mit Notbetreuung. Stufe rot würde außerdem automatisch ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 greifen. Öffnungsschritte hin zu gelb oder grün sollen immer erst möglich sein, wenn sich die Lage verbessert hat und über sieben Tage stabil bleibt.

Die Familienministerin spricht sich außerdem dafür aus, dass ergänzend zum Ampelsystem das Personal so schnell wie möglich geimpft und solange dies nicht möglich ist, regelmäßig getestet wird. Fachkräften in der Kindertagesbetreuung sollte es außerdem ermöglicht werden, medizinische Masken auch bei der Arbeit mit den Kindern tragen zu können, heißt es weiter.

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