Baden-Württemberg

Eisenmann wird im Expo-U-Ausschuss als Zeugin angehört

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU)
Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU). Foto: Sebastian Gollnow/dpa © Sebastian Gollnow

Stuttgart (dpa/lsw) - Im Untersuchungsausschuss zur Affäre um die Finanzierung des Expo-Pavillons wird am heutigen Freitag die Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Susanne Eisenmann, als Zeugin befragt. Sie wurde auf Antrag der oppositionellen FDP und SPD geladen.

Eisenmann soll sich für das Projekt starkgemacht haben. So soll sie unter anderem von dem Pressesprecher der damals federführenden Ingenieurkammer, Pablo Dahl, informiert worden sein. Eisenmann ist seine Stiefmutter.

Hintergrund der Affäre ist die Frage, wie das Land Vertragspartner der Expo-Veranstalter in Dubai geworden ist. Eigentlich hatte die Projektgesellschaft, zu der die Ingenieurkammer Baden-Württemberg, die Messegesellschaft Freiburg und das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation gehören, den Pavillon komplett mit der Hilfe von Firmen finanzieren wollen. Sie hatte ihn als Vorhaben «aus der Wirtschaft für die Wirtschaft» deklariert. Weil aber Sponsoren ihre Zusagen zurückzogen, sprang das Land ein. Die Kosten für das Vorhaben, also für Bau und Betrieb des Pavillons sowie für die Expo-Teilnahme, liegen inzwischen bei voraussichtlich 15 Millionen Euro.

Nach der Vernehmung von Eisenmann soll erneut Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) angehört werden. Diese hatte bei ihrer ersten Befragung Fehler ihres Ressorts eingestanden, aber keine persönliche Verantwortung.