Baden-Württemberg

FDP hält Strobl fehlenden Einsatz in Maskenaffäre vor

Michael Theurer
Michael Theurer, Vorsitzender der FDP Baden-Württemberg. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild © Christoph Schmidt

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs FDP-Chef Michael Theurer hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl fehlenden Einsatz bei der Aufklärung der Maskenaffäre in der Union vorgeworfen. Strobl müsse Farbe bekennen und sich in aller Klarheit von den Machenschaften seiner Parteifreunde distanzieren, teilte Theurer am Sonntag mit. «Der CDU-Landesvorsitzende will den Maskenskandal offenbar unter den Teppich kehren und einfach so weitermachen wie bisher.» Anders seien sein Schweigen und sein fehlender Einsatz zur Schaffung von Transparenz nicht zu verstehen, so Theurer. In der Maskenaffäre geht es um Unions-Bundestagsabgeordnete, die an Geschäften mit Corona-Schutzausrüstung beteiligt waren.

Die Landes-CDU wies Theurers Vorwürfe entschieden zurück und ging zum Gegenangriff über. «Die Verzweiflung in der FDP muss riesig sein - sonst greift man nicht zu so schmutzigen Tricks», teilte Generalsekretär Manuel Hagel mit. Die Südwest-CDU und Strobl hätten sich sofort und umfassend von den «Masken-Machenschaften» distanziert. «Wer etwas anderes behauptet, will billig mit Dreck werfen - und ist in meinen Augen hinterhältig und niederträchtig», sagte Hagel.

CDU sowie FDP und SPD sondieren mit den Grünen die Chancen für eine Regierungsbildung. Die CDU setzt auf eine Neuauflage der grün-schwarzen Koalition, Liberale und Sozialdemokraten wollen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein Ampelbündnis eingehen. CDU-Generalsekretär Hagel hielt Theurer mit Blick auf dessen Angriffe auf die Union vor: «Mit solchen Mitteln zu arbeiten, das ist das Gegenteil von verlässlich und vertrauenswürdig.» Die FDP zeige immer wieder ihr «mangelndes Rückgrat».

Der FDP-Landeschef, der auch Fraktionsvize im Bundestag ist, habe in den vergangenen fünf Jahren nicht gerade durch kluge landespolitische Vorschläge auf sich aufmerksam gemacht - «im Gegenteil: Er war vollkommen abgetaucht. Jetzt, wenn Posten und Ämter winken, ist er plötzlich zur Stelle». Die CDU stehe bereit, «als verlässlicher Partner einer stabilen Koalition».

Die Maskenaffäre war zuletzt zu einer großen Belastung für die Unionsparteien geworden. Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel soll eine sechsstellige Provision durch ein Maskengeschäft erhalten haben. Löbel trat aus der CDU aus und gab sein Bundestagsmandat zurück. Gegen den inzwischen aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wird wegen des Anfangsverdachtes der Bestechlichkeit ermittelt.

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