Baden-Württemberg

FDP-Spitzenkandidat Rülke hält Ampel für denkbar

FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der Südwest-FDP, spricht bei einer Landtagssitzung. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © Sebastian Gollnow

Stuttgart (dpa/lsw) - Der Spitzenkandidat der Südwest-FDP, Hans-Ulrich Rülke, hält eine Koalition mit Grünen und SPD nach der Landtagswahl für durchaus denkbar. Rülke sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart zu einer Ablösung des derzeitigen grün-schwarzen Bündnisses: «Die beiden realistischen Regierungsoptionen sind die Deutschlandkoalition und die Ampel.»

Die FDP bevorzuge zwar weiter ein Bündnis mit CDU und SPD, weil es mit der Union mehr inhaltliche Übereinstimmungen gebe als mit den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. «Aber dadurch, dass Kretschmann sich in wichtigen Bereichen wie der Zukunft der Automobil- und Zulieferindustrie bewegt hat, ist es nicht mehr auszuschließen, dass in Baden-Württemberg über eine Ampel verhandelt wird.»

Der FDP-Fraktionschef Rülke begrüßte es, dass Kretschmann nicht der Meinung vieler Grüner sei, Elektromobilität sei das «alleinige Heil». Denn das würde zu «massenhaften Arbeitsplatzverlusten in der Zulieferindustrie führen». Der FDP-Politiker lobte, dass der Ministerpräsident für Kaufprämien für Verbrenner eingetreten sei. «Er hat auch erklärt, die batterieelektrische Mobilität sei gar nicht so umweltfreundlich wie andere behaupten. Und deshalb bräuchte es auch in Zukunft den umweltfreundlichen Verbrennungsmotor. Das ist zumindest mal ein Ansatz, auf dessen Basis man reden könnte.»

Derzeit regiert in Baden-Württemberg eine grün-schwarze Koalition. In der jüngsten Umfrage lagen die Grünen erneut vor der CDU. Die SPD hält sich ebenfalls die Optionen Ampel und Deutschlandkoalition offen - allerdings gilt ein Bündnis mit CDU und FDP bei der SPD-Basis als kaum durchsetzbar.

Rülke will die FDP nach zehn Jahren Opposition wieder in die Regierung führen. «Wir sind aber keine Utopisten und glauben, dass es nach der nächsten Landtagswahl wieder zu einer schwarz-gelben Koalition kommen könnte.» Davon sind CDU und FDP in Umfragen weit entfernt.

Der FDP-Spitzenkandidat geht davon aus, dass auch die Grünen sich eine Ampel-Koalition vorstellen können. «Ich habe nicht den Eindruck, dass Kretschmann sagt, mit denen unter gar keinen Umständen.» FDP-Landeschef Michael Theurer sei schon 2016 offen für die Ampel gewesen. «Winfried Kretschmann und die Grünen nach meinem Eindruck auch schon.» Allerdings hatte Rülke damals ein Zusammengehen mit Grünen und SPD schon im Wahlkampf ausgeschlossen. Man sei inhaltlich noch zu weit auseinander gewesen. Rülke sagte: «Kretschmann hat mich damals gefragt, ob ich nicht davon runterkäme. Den Grünen wäre damals schon die Ampel lieber gewesen als Grün-Schwarz.»