Baden-Württemberg

Fluthilfe kostet Baden-Württemberg über eine Milliarde Euro

Danyal Bayaz steht im Foyer des Landtags
Danyal Bayaz steht im Foyer des Landtags. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Die finanzielle Beteiligung des Landes an dem geplanten Fonds für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten wird den Südwesten über 30 Jahre hinweg insgesamt zwischen 1,2 und 1,8 Milliarden Euro kosten. Für Baden-Württemberg sei es selbstverständlich, solidarisch an der Seite der betroffenen Länder zu stehen und einen Anteil am Fluthilfefonds zu schultern, wurde Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) von den «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» (Freitag) zitiert.

Die Anteile der Länder werden durch verminderte Umsatzsteuerzuweisungen aufgebracht. Auf den Südwesten kommen laut Finanzministerium in den nächsten drei Jahrzehnten Umsatzsteuerminderungen von 40 bis 60 Millionen Euro zu. Bund und Länder hatten einen Fonds von 30 Milliarden Euro vereinbart. Die Aufbaumaßnahmen allein der Länder werden im Beschluss von Kanzlerin Angela Merkel und der Ministerpräsidenten vom Dienstag mit 28 Milliarden Euro beziffert. Diese wollen Bund und Länder je zur Hälfte finanzieren. Die Schäden im Umfang weiterer zwei Milliarden Euro betreffen die Infrastruktur des Bundes, für deren Beseitigung dieser allein aufkommt. Dabei handelt es sich vor allem um Autobahnen und Schienenwege.

Betroffen sind vor allem Regionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Dort hatten Unwetter mit Starkregen Mitte Juli eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst und ganze Landstriche verwüstet.

© dpa-infocom, dpa:210813-99-827749/2