Baden-Württemberg

Grüne: Haftung Dritter für Mehrkosten des Pavillons prüfen

Computerbild Baden-Württemberg Pavillon für Expo in Dubai
Eine Computergrafik zeigt einen Plan für den Baden-Württemberg Pavillon für die Weltausstellung Expo in Dubai. Foto: Helbig Knippers /Arge VONM/Ingenieurkammer Baden-Württemberg/dpa/Archivbild © Helbig Knippers / Arge VONM

Stuttgart (dpa/lsw) - Angesichts von Kostensteigerungen beim geplanten Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo Dubai verlangen die Grünen, eine mögliche Haftung Dritter zu klären. «Wir wollen weiteren Schaden von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern abwenden», sagte Grünen-Landtagsfraktionsvize Andrea Lindlohr der «Südwest Presse» (Montag). Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) müsse prüfen, ob beteiligte Menschen außerhalb der Verwaltung finanziell in Haftung genommen werden können - und ob das Land gegenüber diesen Schadenersatzansprüche geltend machen kann.

Nach Angaben Hoffmeister-Krauts werden die Ausgaben für den Pavillon unter anderem wegen der Verschiebung der Expo um ein Jahr um bis zu 2,3 Millionen Euro steigen. Die Gesamtkosten betragen nach aktuellem Stand bereits rund 13,3 Millionen Euro, lediglich etwas mehr als 2 Millionen Euro davon übernehmen Sponsoren. Außerdem steht das Land dem Wirtschaftsministerium zufolge vertraglich in der Verantwortung, diese Kosten zu tragen. Dabei wollte eine Projektgesellschaft den Pavillon eigentlich komplett mit Hilfe von Firmen finanzieren.

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon in Dubai. Die Weltausstellung findet vom 1. Oktober 2021 bis Ende März 2022 statt.