Energiepreise

Hoffmeister-Kraut warnt vor «Exodus» der Fimen

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut
Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg Nicole Hoffmeister-Kraut spricht in einem Interview. © Christoph Schmidt

Ulm (dpa/lsw) - Angesichts der hohen Energiepreise und ohne eine deutliche Entlastung der Firmen steht der Standort Baden-Württemberg aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Scheideweg. «Wenn die Energiepreise so hoch bleiben, wie sie sind, befürchte ich, dass es zu einem Exodus kommt», warnte sie im Gespräch mit der «Südwest Presse» in Ulm (Donnerstag). «Dann ist die Deindustrialisierung Baden-Württembergs nicht mehr nur ein Schreckensszenario, das sich am Horizont abzeichnet, sondern könnte nach und nach Realität werden.»

Der Südwesten müsse aber Industrieland bleiben, sagte Hoffmeister-Kraut und forderte: «Wir müssen jetzt massiv gegensteuern, sonst ist es zu spät.» Unternehmen machten von einer bezahlbaren Energie abhängig, ob sie am Standort investierten - oder abwanderten. Sie bräuchten daher dringend Perspektiven über das Ende der Strompreisbremse im April 2024 hinaus, sagte die Ministerin der Zeitung. Auch sei es wichtig, die Wirtschaft bei den regulatorischen Vorschriften zu entlasten. Notwendig sei ein «Belastungsmoratorium». «Wir brauchen auch in der Wirtschaftspolitik die von Bundeskanzler Scholz beschworene Zeitenwende, sonst ist der Standort in Gefahr», mahnte Hoffmeister-Kraut.

Die CDU-Ministerin rechnet für das laufende Jahr nicht mit einer wirtschaftlichen Erholung. «Wir erwarten derzeit für 2023 eine Seitwärtsbewegung, eine wirtschaftliche Stagnation», sagte sie der «Südwest Presse». Sie blicke «mit Sorge auf das neue Jahr». Viele Unternehmen schöben Investitionsentscheidungen auf, weil sie nicht wüssten, was passieren werde, wenn die Preisbremsen ausliefen.