Baden-Württemberg

IG Metall stellt Doppelstimme von Aufsichtsratschefs infrage

Das Logo der IG Metall hängt über einer Bühne
Das Logo der IG Metall hängt über einer Bühne. Foto: Daniel Karmann/dpa/Symbolbild © Daniel Karmann

Stuttgart (dpa/lsw) - Der Einfluss von Aufsichtsratsvorsitzenden bei Abstimmungen sollte nach Ansicht von IG-Metall-Landeschef Roman Zitzelsberger stärker begrenzt werden. «Es würde der Mitbestimmung guttun, wenn die Doppelstimme generell fiele», sagte Zitzelsberger der Deutschen Presse-Agentur. «Sie muss aber auf jeden Fall infrage gestellt werden, wenn es um Standortschließungen geht.»

Die Doppelstimme kommt zum Tragen, wenn es bei Abstimmungen in einem paritätisch besetzten Aufsichtsrat ein Patt gibt. Das sorgt dafür, dass die Arbeitgeberseite die Arbeitnehmervertreter im Zweifel immer überstimmen kann. Wenn man tatsächlich Mitbestimmung auf Augenhöhe wolle, sei das ein Widerspruch, sagte Zitzelsberger.

«Wenn man gute Argumente hat, dann findet man dafür auch Lösungen», betonte er. «Wenn man die nicht hat, muss man sich eben damit begnügen, dass eine solche Entscheidung in einem Aufsichtsrat auch mal nicht zustande kommt.» Eine Pattsituation sei ja nicht gleich das Ende, sagte der IG-Metall-Bezirksleiter und verwies auf das Beispiel Tarifverhandlungen. Auch da werde hart und oft bis zur Grenze der Belastbarkeit um einen Kompromiss gerungen, ohne dass eine der beiden Seiten eine zweite Stimme habe.

«Wenn das bei Tarifverhandlungen klappt, wo es zum Teil um zweistellige Milliardenbeträge geht, warum soll es dann auf Ebene der Mitbestimmung in den Betrieben nicht auch funktionieren?», sagte Zitzelsberger. Es bereite ihm insgesamt Sorge, dass - gerade wenn es um Schließung oder Verlagerung von Standorten gehe - die Arbeitnehmer in etlichen Unternehmen als Gesprächspartner zwar gehört, aber im Ergebnis häufig ignoriert würden.