Baden-Württemberg

Kitas dürfen ab 18. Mai wieder schrittweise öffnen:"Keine offenen Kita-Türen am Montagmorgen"

Kinderbetreuung
Wie geht es weiter mit den Kinderbetreuungsgebühren? (Symbolbild). © Pixabay License

Ab Montag, 18. Mai, können Kitas und Kindertagespflege wieder schrittweise zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen. Am Mittwochabend (13.Mai) stimmte die Landesregierung einem entsprechenden Vorschlag aus dem Kultusministerium zu. Für die Umsetzung vor Ort sind allerdings die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Und das benötigt noch etwas Zeit.

Infektionsschutz hat Priorität

Der rechtliche Rahmen für die schrittweisen Öffnungen soll in die nächste Corona-Landesverordnung einfließen, der am Samstag verkündet werden wird. Priorität habe weiterhin der Infektionsschutz, erklärte Kultusministerin Susanne Eisenmann in einer Pressemitteilung am Donnerstag. Für die Kindertagesrichtungen und die Kindertagespflege habe man deshalb Schutzhinweise entwickelt, die von den Trägern umgesetzt werden müssen. 

Maximal 50 Prozent der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort

Nur maximal 50 Prozent der Kinder, bezogen auf die in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, dürfen jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden. Vorrang haben dabei weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder genutzt werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um möglichst viele Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können. Gemeinsames Ziel muss sein, möglichst allen Familien und Kindern zumindest zeitweise eine Betreuung anbieten zu können.

Konzept und Umsetzung der schrittweisen Öffnung liegt bei Kommunen und Träger

Der beschlossene Rahmen solle bewusst Spielräume für individuelle Konzepte ermöglichen, wie die schrittweise Öffnung der Betreuung umgesetzt werden, verteidigte die Kultusministerin die von Kritikern als unkonkret bezeichneten Regelungen. Die Ausweitung könne aber nicht von heute auf morgen geschehen. Die Träger benötigten Vorlauf für die Planung und die Organisation. Und es hänge stark von der jeweiligen räumlichen und personellen Situation ab.

"Keine offenen Türen am Montagmorgen"

Der Präsident des baden-württembergischen Städtetages, Dr. Peter Kurz, begrüßte die Entscheidung grundsätzlich, mehr Eltern und Kindern wieder ein Betreuungsangebot machen zu können. "Das Ministerium schafft hier die rechtliche Voraussetzung – das ist nicht gleichbedeutend mit offenen Kita-Türen am Montagmorgen. Die Umsetzung ist der zweite Schritt“. 

Auch Kindertagespflegestellen öffnen wieder

Auch der Betrieb der Kindertagespflegestellen kann vom 18. Mai an wieder über die erweiterte Notbetreuung hinaus erweitert werden. Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann.