Baden-Württemberg

Land setzt weitere Lockerungen aus

Winfried Kretschmann spricht
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht. Foto: Marijan Murat/dpa © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württemberg hat angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen im Land weiteren Lockerungen eine Absage erteilt. Der für frühestens ab dem 22. März geplante Öffnungsschritt werde zurückgestellt, teilte eine Sprecherin des Staatsministeriums am Donnerstag mit. «Die aktuelle Lage ist derart dynamisch, dass wir unsere Maßnahmen an diesem Infektionsgeschehen ausrichten müssen», teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dazu mit.

Der Öffnungsschritt, auf den sich Bund und Länder bei ihrer Konferenz Anfang März geeinigt hatten, hätte weitere Lockerungen für Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 oder zwischen 50 und 100 vorgesehen. Die für diesen Öffnungsschritt notwendigen stabilen beziehungsweise rückläufigen Inzidenzen seien derzeit aber nicht in Sicht, hieß es. «Die Tendenz zeigt leider in die falsche Richtung. Auf dieser Grundlage sind weitere Öffnungen derzeit unrealistisch und nicht sinnvoll», so Kretschmann. Die derzeit geltenden Corona-Regeln sollen deshalb ab Montag angepasst werden. Eine neue Verordnung sei in Arbeit.

Auch bei den Grundschulen wird nachjustiert. Schüler wie Lehrkräfte sollen ab Montag im Schulgebäude eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Grundschüler im Südwesten sind seit dieser Woche wieder im vollen Präsenzunterricht. An den weiterführenden Schulen in den 5. und 6. Klassen und Abschlussklassen besteht schon eine Maskenpflicht. Bisher sind offiziell nur Alltagsmasken vorgeschrieben, in der Praxis werden zumeist fast nur noch medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen getragen.

Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Monika Stein, begrüßte den Schritt. Die Maskenpflicht sei vernünftig und entspreche den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, teilte sie am Donnerstag mit. Lehrkräfte, Kinder und ihre Familien würden so besser geschützt. Die Maskenpflicht ersetze aber nicht andere Schutzmaßnahmen wie Luftreinigungsgeräte und mehr Personal, damit kleinere Gruppen gebildet und Schulleitungen und Lehrkräfte entlastet werden könnten, betonte Steiner.

An den weiterführenden Schulen soll zudem ab der kommenden Woche wieder Wechselunterricht möglich sein, um so die Abstandsregeln umsetzen zu können, wie es vom Staatsministerium hieß. Die Fünft- und Sechstklässler sind am vergangenen Montag nach monatelangem «home schooling» wieder in ihre Schulen zurückgekehrt.

Noch vor gut einer Woche hatte es um die Frage, ob in den Klassen die Abstandsregeln eingehalten werden müssen, heftigen Streit in der grün-schwarzen Koalition gegeben. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte die Forderung der Grünen abgelehnt, auch Wechselunterricht zuzulassen, wenn die Schulen den Abstand nicht gewährleisten können.

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