Baden-Württemberg

Lucha: Keine pauschalen Besuchsverbote in Pflegeheimen

Manne Lucha
Manne Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - In Baden-Württemberg soll es auch im Fall eines harten Corona-Lockdowns nach Weihnachten keine pauschalen Besuchsverbote in Pflegeheimen geben. Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, kategorische Besuchsverbote bei steigenden Infektionszahlen kämen im Südwesten nicht infrage. Wörtlich erklärte er: «Pauschale Besuchseinschränkungen sind für die Bewohnerinnen und Bewohner massive Eingriffe, unter denen die Betroffenen während der ersten Phase der Pandemie erheblich gelitten haben.» Mittlerweile seien die Einrichtungen und das Personal deutlich besser geschützt - etwa mit Ausrüstung und Antigen-Schnelltests - was ein Offenhalten möglich mache.

Die grün-schwarze Regierung erwägt wegen der steigenden Corona-Infektionen ein Herunterfahren des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens nach den Weihnachtsfeiertagen. Allerdings will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich mit seinen Länder-Kollegen und Kanzlerin Angela Merkel auf eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Corona verständigen.

Lucha erläuterte, viele Träger wie etwa die Evangelische Heimstiftung hätten sich sehr deutlich gegen nochmalige Besuchsverbote ausgesprochen. Das wirksamste Mittel gegen Corona-Ausbrüche seien neben der strengen Beachtung der Hygienevorschriften regelmäßige Tests. «Inzwischen haben stationäre Einrichtungen pro Bewohner und Monat 30 Antigen-Schnelltests zur Verfügung, die sie je nach Bedarf frei einsetzen können - für Bewohner, Personal und Besucher», erklärte der Minister.

Besuchsverbote in Pflegeheimen könnten von den zuständigen Behörden angeordnet oder von den Einrichtungen selbst ausgesprochen werden, wenn es zu Ausbrüchen kommt. «Aber auch hier gilt immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit», betonte Lucha. Einen 100-prozentigen Schutz der Einrichtungen vor Infektionen könne es leider nicht geben.