Baden-Württemberg

Lucha nur am Bildschirm: Ausschusssitzung zu Corona geplatzt

Manne Lucha
Manne Lucha (Bündnis 90/Die Grünen), Gesundheitsminister von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild © Sebastian Gollnow

Stuttgart (dpa/lsw) - Knatsch im Landtag: Weil Gesundheitsminister Manne Lucha nur virtuell teilnehmen wollte, ist die für Donnerstag anberaumte Sitzung des Ständigen Ausschusses im Landtag geplatzt. Darüber ärgern sich nun nicht nur die Oppositionsparteien, die dem Grünen-Politiker eine Missachtung des Parlaments vorwerfen - auch die Koalitionspartner sind verstimmt und schieben sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe. In der Sitzung sollte am Donnerstag eigentlich die Corona-Verordnung öffentlich beraten werden. Nach Angaben der CDU-Fraktion habe man sich mit den Grünen darauf geeinigt, die Sitzung auf kommenden Mittwoch zu verschieben.

Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Nico Weinmann, nannte es ärgerlich, dass Lucha seine persönliche Teilnahme im Ausschuss nicht für erforderlich erachte. Das Verhalten zeuge von mangelndem Respekt gegenüber den gewählten Abgeordneten, kritisierte der SPD-Rechtsexperte Boris Weirauch. Nach Angaben der CDU-Fraktion hat der Ausschussvorsitzende Stefan Scheffold (CDU) bereits im Vorfeld auf das Erscheinen Luchas gepocht und den Minister auf die Präsenzpflicht hingewiesen. Scheffold habe das als Missachtung des Parlaments empfunden, sagte ein Sprecher.

Die Grünen empörten sich indes über die Empörung der anderen: Man habe mit Scheffold vor der Sitzung vereinbart, dass Lucha sich unter anderem wegen eines vollen Terminkalenders nur zuschalte, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Scheffold sei einverstanden gewesen. «Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die wegen Kontaktreduzierungen nicht arbeiten können oder sich an die Kontaktreduzierungen halten, um die Ausbreitung der Pandemie zu verringern», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsgrünen, Uli Sckerl. Digitale Sitzungen seien problemlos möglich.