Baden-Württemberg

Ministerium: Online-Reichweite der Identitären geht zurück

Fahne der Identitären Bewegung
Ein Aktivist trägt eine Fahne der Identitären Bewegung. Foto: Paul Zinken/dpa/Archivbild © Paul Zinken

Stuttgart (dpa/lsw) - Der Identitären Bewegung (IB) hat es nach der Sperrung vieler Profile in den sozialen Netzwerken schwerer, ihre Ideologie im Internet zu verbreiten. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums Stuttgart auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten Nese Erikli hervor.

Die baden-württembergischen Regionalgruppen seien nach der Sperrung vieler Profile auf Facebook und Instagram im Jahr 2018 auf andere Dienste ausgewichen. Dazu gehören Telegram, das russische Netzwerk VK, YouTube und Twitter. Die Bewegung habe ihre vorherige Reichweite aber nicht zurückerlangt. Die IB lehnt Zuwanderung ab und warnt vor einem «Bevölkerungsaustausch» in Europa. Die IB ist laut Innenministerium eine verfassungsfeindliche Vereinigung.

«Der Umstand, dass Mitte Juli 2020 auch noch mehrere IB-Profile auf den Plattformen Twitter und YouTube gesperrt wurden, dürfte die Online-Reichweite der Gruppierung weiter verkleinert haben», hieß es in der Antwort des Innenministeriums. Die baden-württembergischen IB-Regionalgruppen seien von den aktuellen Sperrungen nur teilweise betroffen. So sei etwa das Twitter-Profil der Regionalgruppe IB Schwaben, anders als ihre YouTube-Seite, nicht mehr abrufbar. Die Regionalgruppe IB Baden sei schon zuvor weder auf Twitter noch auf YouTube mit einem eigenen Konto vertreten gewesen.

Die IB-Regionalgruppen Baden und Schwaben kündigen nach Auskunft des Innenministeriums ihre Stammtische nicht mehr öffentlich an. Es könne aber davon ausgegangen werden, dass die Gruppierung nach wie vor interne Treffen durchführe, die keine öffentliche Aufmerksamkeit erregten.

Dem Landesamt für Verfassungsschutz liegen Erkenntnisse vor, dass sich IB-Mitglieder aus anderen Bundesländern, aber auch aus Österreich oder der Schweiz an Aktionen und Veranstaltungen in Baden-Württemberg beteiligen. Da die Regionalgruppe Schwaben auch Teile Bayerns umfasse, nahmen IB-Mitglieder aus Bayern regelmäßig an Veranstaltungen in Baden-Württemberg teil.