Baden-Württemberg

Rülke vermisst Schmiedel und Mappus

Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke (FDP), Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild © Marijan Murat

Pforzheim (dpa/lsw) - FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke trauert den guten alten Zeiten hinterher, wenn es um die Rhetorik im baden-württembergischen Landtag geht. «Was mir fehlt sind kernige Mitdiskutanten wie Stefan Mappus von der CDU und Claus Schmiedel von der SPD», sagte der 59-Jährige der «Pforzheimer Zeitung» (Mittwoch). «Dafür gibt es jetzt zu viele Heulsusen, die zwar austeilen können, aber sofort depressiv werden, wenn man sie selbst kritisiert.»

Rülke ist seit 2006 für die Liberalen im Landtag. Mappus war während seiner politischen Laufbahn unter anderem CDU-Fraktionschef und bis zur Landtagswahl 2011 CDU-Landeschef und Ministerpräsident. Schmiedel war von 2008 bis 2016 Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag.

Der FDP-Abgeordnete Rülke ist für pointierte bis provokante Aussagen bekannt. Kurz vor der Sommerpause löste er einen kleinen Eklat aus, weil er im Zusammenhang mit neu geschaffenen Stellen der Regierung von einem «Staatssekretärs-Volkssturm» sprach. Grüne und CDU empörten sich. Die betroffenen Staatssekretäre verwahrten sich dagegen, in Verbindung mit dem Volkssturm als Adolf Hitlers letztes Aufgebot gebracht zu werden. Rülke lehnt eine Entschuldigung auch mit dem Hinweis ab, dass der Begriff schon während der Französischen Revolution verwendet worden sei, etwa beim Sturm auf die Bastille in Paris 1789.

Der Zeitung sagte er: «Die Beurteilung dessen, was im Landtag gesagt wird, obliegt den jeweils amtierenden gewählten Präsidenten. Und von jenen wurde ich noch nie gerügt. Ich bin jetzt im 16. Jahr im Landtag und habe mir noch nicht einen einzigen Ordnungsruf eingehandelt.» Tatsächlich hatte Vize-Präsident Wolfgang Reinhart (CDU) seinerzeit nichts gesagt, Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) allerdings schickte Rülke später einen Brief mit einer Rüge.

«Die momentanen Versuche, mich in die rechte Ecke zu stellen, sollen nur vom eigenen Versagen ablenken», sagte Rülke. «Grüne und CDU haben vor zwei Wochen einen AfD-Mann zum Verfassungsrichter gewählt, wofür sie aus den eigenen Reihen verdientermaßen gescholten wurden.»

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