Baden-Württemberg

Rülke zur Kanzlerschaft: Habeck wäre geeigneter als Baerbock

Hans-Ulrich Rülke spricht
Hans-Ulrich Rülke (FDP), Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, spricht. Foto: Marijan Murat/dpa © Marijan Murat

Stuttgart (dpa/lsw) - Annalena Baerbock hat aus Sicht von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke nicht das Zeug zur Kanzlerin. «Frau Baerbock ist nicht geeignet als Bundeskanzlerin», sagte Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Weil ihr die entsprechende Regierungserfahrung fehlt. Es reicht nicht, zwei Jahre grüne Parteivorsitzende gewesen zu sein, um das Amt des Bundeskanzlers zu verrichten. Da wäre Herr Habeck unabhängig vom Geschlecht eher geeignet gewesen.» Auch mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz könne die FDP im Bund vermutlich besser zusammenarbeiten als mit Baerbock.

Die FDP habe aber insgesamt erhebliche inhaltliche Bedenken bezüglich einer Kanzlerschaft - «unabhängig von der Person», sagte Rülke. Denn: «Die Grünen haben natürlich ein dezidiert linkes Programm.» Unions-Kanzlerkandidat Laschet und Scholz hingegen seien Realpolitiker. Die FDP wolle regieren, habe aber rote Linien - Rülke nannte die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die Schuldenbremse und keine Vermögenssteuer. Wenn es nicht für Schwarz-Grün im Bund reiche, könne man über Jamaika verhandeln, also ein Bündnis von FDP mit CDU und Grünen. «Über eine Ampel eher nicht», sagte Rülke.

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock war im Wahlkampf unter Druck geraten, auch weil Plagiatsvorwürfe gegen die Bundesvorsitzende wegen ihres Buchs «Jetzt. Wie wir unser Land erneuern» erhoben wurden. Zuvor war bekannt geworden, dass Baerbock Sonderzahlungen der Partei verspätet an den Bundestag gemeldet hatte. Partei und Kandidatin mussten zudem Angaben in Baerbocks Lebenslauf korrigieren.

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