Baden-Württemberg

Regierung plant Lockerungen bei Maskenpflicht

Maskenpflicht
Ein Plakat mit der Aufschrift «Maskenpflicht». Foto: Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild © Kay Nietfeld

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württemberg will die Maskenpflicht angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen bald vereinfachen. Sofort wird die Pflicht aber nach Angaben der Landesregierung nicht ausgesetzt. Bei der nächsten Überarbeitung der Corona-Verordnung soll es eine neue Systematisierung geben, mit der etwa bei der Maskenpflicht zwischen Innenräumen und Außenbereichen unterschieden wird, wie ein Sprecher der Landesregierung sagte. Zunächst hatte die «Heilbronner Stimme» berichtet. Auch werde man die Maskenpflicht im ÖPNV und in den Schulen beraten, so der Sprecher. Details müsse die grün-schwarze Koalition noch verhandeln.

Kultusminister Theresa Schopper (Grüne) sagte der dpa: «Aufgrund der aktuell niedrigen Inzidenzlage befürworte ich Lockerungen, da die Kinder und Jugendlichen in der Pandemie sich zurückgenommen haben, um die Älteren zu schützen. Und auch aufgrund der regelmäßigen Reihentestungen an Schulen sollten wir den Kindern und Jugendlichen, wenn das möglich ist, wieder etwas Belastung abnehmen», sagte die Grünen-Politikerin. Man müsse aber die Gespräche noch abwarten. «Bei der Maskenpflicht handelt es sich grundsätzlich um eine medizinische Frage, weswegen wir uns bei der Frage bezüglich einer Lockerung der Maskenpflicht eng mit dem Sozialministerium abstimmen.»

CDU-Landesfraktionschef Manuel Hagel warnte vor zu schnellen Lockerungen. «Wir dürfen keinesfalls den Eindruck erwecken, dass die Pandemie vorbei ist», sagte Hagel. Er warb für ein Vorgehen in mehreren Schritten. Bei niedrigen Inzidenzen könne «zuerst draußen und dann, mit deutlich mehr Vorsicht, drinnen» gelockert werden. «Bei regional dauerhaft sehr niedrigen Inzidenzen kann ich mir auch Lockerungen an Schulen, zuerst bei unseren Jüngsten, vorstellen.»

Ein Ende der Maskenpflicht in Schulen forderte auch die AfD im Südwesten. «Zum Unterricht gehört auch, dass Lehrer und Schüler Gestik und Mimik wahrnehmen», sagte der bildungspolitische Fraktionssprecher Rainer Balzer. Die Maskenpflicht gehöre umgehend aufgehoben.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor die Länder aufgefordert, die Maskenpflicht zu überprüfen. Sie müssten klären, «ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken», sagte sie der «Bild am Sonntag».

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