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Südwest-FDP diskutiert über Doppelspitze im Land

Michael Theurer
Michael Theurer (FDP) gestikuliert. © Bernd von Jutrczenka

Stuttgart/Berlin (dpa/lsw) - Der Vorstoß des baden-württembergischen FDP-Landeschefs Michael Theurer für eine Doppelspitze bei den Liberalen stößt auf Zustimmung. Der Vorschlag, die Möglichkeit zu schaffen, sei mit ihm abgestimmt, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Mittwoch in Stuttgart. Die Idee, dies auch für die Bundes-FDP zu tun, sehe er als Anregung für die nächste Sitzung des FDP-Bundesvorstands.

Mit einer Doppelspitze könne die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt und die Sichtbarkeit der Partei erhöht werden, sagte Theurer, der auch Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium ist, der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Ich kann mir Doppelspitzen in der Partei auf allen Ebenen vorstellen - nicht nur bei uns im Reformmotor Baden-Württemberg, sondern auch im Bund», sagte Theurer vor dem FDP-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Berlin.

Der baden-württembergische Landesvorstand will sich mit dem Thema auf seiner Klausurtagung am 29. und 30. April in Heidelberg befassen, wie ein Parteisprecher mitteilte. Um die Doppelspitze installieren zu können, ist eine Satzungsänderung notwendig. Diese wäre frühestens beim nächsten Parteitag im Januar 2023 möglich. Die Liberalen im Südwesten haben aktuell 9800 Mitglieder. Zustimmung für seine Idee bekam Theurer gleichfalls vom Landtagsabgeordneten Christian Jung. Er halte dies für einen guten Weg, schrieb er auf Twitter.

Aktuell ist Christian Lindner alleiniger Vorsitzender der Liberalen. Beim Bundesparteitag am Wochenende stehen keine kompletten Vorstandsneuwahlen auf dem Programm, sondern nur einzelne Posten müssen neu besetzt werden, unter anderem der des Generalsekretärs. Der bisherige Generalsekretär der Freien Demokraten, Volker Wissing, wechselte als Digital- und Verkehrsminister ins Bundeskabinett, ihm soll Bijan Djir-Sarai nachfolgen, der das Amt bereits kommissarisch ausübt.

Baden-Württembergs FDP-Landeschef Theurer sagte, es sei jetzt ein guter Zeitpunkt, um eine Reformen der Partei anzugehen. «Gerade als Regierungspartei müssen wir den Erneuerungsprozess fortsetzen, den wir nach 2013 außerhalb des Parlaments erfolgreich begonnen haben.» Damals war die FDP zeitweise aus dem Bundestag geflogen.