Baden-Württemberg

Südwest-SPD kürt Esken zur Spitzenkandidatin für Wahl

Koalitionsvertrag der neuen grün-schwarzen Landesregierung
Innenminister Thomas Strobl (l, CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B90/Grüne). Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild © Bernd Weissbrod

Göppingen (dpa/lsw) - Die baden-württembergische SPD will mit der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken als Zugpferd in den Bundestagswahlkampf gehen. Ein Parteitag mit 320 Delegierten wählte die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Freudenstadt/Calw am Samstag in Göppingen zur Spitzenkandidatin. Sie bekam 81,1 Prozent der Stimmen. Für ihre Landesliste mussten die Sozialdemokraten mindestens 37 Plätze besetzen. Die 59-jährige Esken war vor eineinhalb Jahren zusammen mit Norbert Walter-Borjans zur neuen Doppelspitze der Bundes-SPD gewählt worden.

Bislang ist die Südwest-SPD mit 16 Abgeordneten in Berlin vertreten. Bei der Landtagswahl im März unterbot sie ihr ohnehin schon schwaches Ergebnis von 2016 noch einmal und landete bei 11,0 Prozent, ein Minus von 1,7 Punkten. Immerhin schafften es die Sozialdemokraten damit noch auf Rang drei.

Der Parteitag fand als Hybridveranstaltung statt. Vor Ort in der Halle in Göppingen waren lediglich der Landesvorstand und Kandidierende. Der Parteitag wurde zeitgleich im Internet übertragen.

Esken betonte, das Kandidatenteam für den Bundestag sei so jung, so weiblich und so divers wie nie. «Das ist struktureller Wandel». Ihr folgen auf den Listenplätzen zwei bis fünf der ehemalige Finanzminister Nils Schmid, Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, der Arbeits- und Sozialpolitiker Martin Rosemann und die Fraktionsvizechefin im Bundestag und ehemalige SPD-Generalsekretärin im Südwesten Katja Mast.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ging mit dem zeitgleich angenommenen grün-schwarzen Koalitionsvertrag hart ins Gericht. «Was Grün-Schwarz vorgelegt hat, bleibt nicht nur sensationell unscharf, sondern schränkt selbst diese ungefähren Wünsche sofort wieder ein.» Auch bei Themen wie dem Klimaschutz stehe im Koalitionsvertrag ausdrücklich, dass alle mit Kosten verbundenen Maßnahmen nicht umgesetzt würden. Esken pflichtete bei: «Obwohl die Grünen seit zehn Jahren den Ministerpräsidenten stellen, hat jetzt ein Kassensturz auch gleich das Wahlprogramm der Grünen zum Einsturz gebracht.»

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