Baden-Württemberg

Sozialgerichte rechnen mit Zunahme der Klagen wegen Corona

Landessozialgericht in Stuttgart
Ein Schild des Landessozialgerichts Stuttgart hängt vor dem Gerichtsgebäude. Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild © Bernd Weissbrod

Stuttgart (dpa/lsw) - Zunehmende Kurzarbeit, mehr Arbeitslose und Hartz-IV-Bezieher - das Landessozialgericht erwartet im Zuge der Corona-Pandemie steigende Fallzahlen. Präsident Bernd Mutschler sagte am Donnerstag in Stuttgart: «Die Krise in der Wirtschaft wird auch mit zeitlicher Verzögerung in der Sozialgerichtsbarkeit ankommen.» Als Beispiele nannte er juristische Streitigkeiten über die Höhe von Arbeitslosen- oder Insolvenzgeld und die Wiederaufnahme der vorübergehend ausgesetzten Vermögensprüfung bei neuen Hartz-IV-Empfängern.

Das Landessozialgericht musste im vergangenen Jahr weniger Fälle bearbeiten als im Jahr davor. 3124 Berufungen (Vorjahr: 3280) und 451 (Vorjahr: 498) Eilverfahren gingen ein. Hintergrund sei die stabile wirtschaftliche Lage gewesen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer habe bei 11,6 (2018: 11,4) Monaten gelegen.

Das Gericht ist für das gesamte Sozialrecht zuständig und Berufungsgericht für Urteile der acht Sozialgerichte im Land.