Baden-Württemberg

SPD-Chefin Esken: Sondierungspapier ist nicht gelb

SPD-Vorsitzende Saskia Esken
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht beim Parteitag der baden-württembergischen SPD in Freiburg. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa © Philipp von Ditfurth

Freiburg (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Partei aufgerufen, auch nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl geschlossen zu bleiben und «alte Fehler» zu vermeiden. Bei der CDU könne man zusehen, «wie man sich selbst verliert», warnte Esken am Samstag beim Parteitag der baden-württembergischen SPD in Freiburg. Sie rief die etwa 500 Delegierten auf, sich von der Kritik am Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP nicht irritieren zu lassen. «Jeder, der sagt, das sei ein gelbes Sondierungspapier, der soll mal nachschauen, was da ganz klar fest vereinbart ist.»

Jedoch müssten in einer Ampelkoalition alle Partner sichtbar sein, auch die FDP als «Partei des freien Unternehmertums». Die Ampel werde aber nicht die «Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners sein». Sie werde das Bündnis für den sozialen, ökologischen und ökonomischen Fortschritt sein. Esken kündigte an: «Die SPD wird Lobby sein für die, die sonst keine Lobby haben.» Vor allem für Kinder wolle sich ihre Partei einsetzen. «Da werden wir auch eine gewisse Unnachgiebigkeit zeigen.»

© dpa-infocom, dpa:211023-99-706924/3