Baden-Württemberg

Tempo 70 statt 50 auf Straße durch Ort: Gemeinde wehrt sich

Tempolimit
Ein «Tempo 50»-Schild. Foto: picture alliance / Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild © Sebastian Gollnow

Weißbach (dpa/lsw) - Während vielerorts der Verkehr beruhigt wird, sollen hier die Autos noch schneller fahren dürfen: In der Gemeinde Weißbach (Hohenlohekreis) regt sich Widerstand gegen das Vorhaben, auf der Straße durch den Ort Tempo 70 statt wie bisher 50 Stundenkilometer zu erlauben. Denn die Ortsschilder mit der Geschwindigkeitsvorgabe 50 sollen abgeschraubt und durch Tempo-70-Schilder ersetzt werden, wie der Bürgermeister der Gemeinde, Rainer Züfle, am Freitag sagte.

Die Begründung des zuständigen Regierungspräsidiums Stuttgart: Da es keine Grundstückseinmündungen gebe, sei die Straße keine Ortsdurchfahrt. Der Bürgermeister hängt nicht an den Ortsschildern, möchte ersatzweise aber Tempo-50-Schilder aufhängen lassen, da auf der Straße bereits zahlreiche Unfälle passiert seien. Doch das lehnt das Regierungspräsidium demnach ab. Es gebe zwar eine Ampel, aber keinen Zebrastreifen und deshalb «keine rechtliche Grundlage» für eine Geschwindigkeitsbegrenzung, heißt es demnach von der Behörde.

Über diese Begründung wundert sich der Bürgermeister der Gemeinde mit rund 2050 Einwohnern. Bis 2016 habe es noch einen Zebrastreifen gegeben, mit dem Segen des Regierungspräsidium sei dieser aber durch die jetzige Ampelanlage ersetzt worden. Die Ortsschilder wiederum stünden seit 1993 an ihrem Platz. Nun haben sich Bürgermeister und Gemeinderat mit einem Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gewandt und ihr Unverständnis über das Vorgehen geäußert. Sie möchten, dass weiterhin Tempo 50 gilt. Das Regierungspräsidium Stuttgart konnte sich auf Anfrage zunächst nicht dazu äußern. Zuerst hatte der Südwestrundfunk darüber berichtet.