Baden-Württemberg

Wirtschaftsministerium rechtfertigt Werbegeschenke aus China

Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU)
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) spricht. Foto: Uwe Anspach/dpa/Archivbild © Uwe Anspach

Stuttgart (dpa/lsw) - Von wegen «Made in Baden-Württemberg» - das Land lockt bei der Weltausstellung in Dubai teils mit Gastgeschenken aus chinesischer Produktion. So wurden weiße Trinkflaschen vor Ort gekauft, auf denen zwar der Wappenlöwe des Landes prangt, aber auf deren Flaschenboden in Großbuchstaben der Schriftzug «Made in China» steht. Die Opposition hatte das vor mehreren Wochen aufs Korn genommen.

Nun rechtfertigte sich das Wirtschaftsministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der FPD für die Geschenke fremder Herkunft. Grundsätzlich werde bei allen Gastgeschenken sehr darauf geachtet, dass diese aus Baden-Württemberg stammten, betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in dem Schreiben, dass der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In Ausnahmefällen sei das jedoch nicht möglich.

Die Trinkflaschen seien kurzfristig zum Richtfest des Expo-Pavillons Anfang Mai zum Dank an die Bauarbeiter und Dienstleister gekauft worden, heißt es weiter. «Diesem Kauf gingen eine lokale Marktrecherche und ein Preisvergleich voraus», schreibt die CDU-Politikerin. «Ein kostenmäßig vergleichbares Produkt aus Baden-Württemberg war zum damaligen Zeitpunkt weder vor Ort beschaffbar noch wäre es in der Kürze der Zeit aus Baden-Württemberg lieferbar gewesen.»

«Bemerkenswert, dass die Wirtschaftsministerin mir schreibt, es sei nicht möglich gewesen, kurzfristig Flaschen aus Baden-Württemberg zu bekommen», reagierte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. «Böse Zungen munkeln schließlich, auch im Kabinett gebe es die ein oder andere.» Er hoffe sehr, dass es die absolute Ausnahme sei, bei Geschenken, Merchandise und Give-Aways auf nicht aus Baden-Württemberg stammende Produkte zurückzugreifen.

Das Baden-Württemberg-Haus auf der zurzeit laufenden Expo in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten hatte sich erheblich verteuert und schließlich zu einem Landtagsuntersuchungsausschuss geführt. Eigentlich sollte eine Projektgesellschaft den Pavillon komplett mit Hilfe von Firmen finanzieren. Weil aber Sponsoren ihre Zusagen zurückzogen, sprang das Land ein. Die Landtags-SPD geht davon aus, dass das Land mit mindestens 15 Millionen Euro haftet. Ursprünglich waren Ausgaben von drei Millionen Euro geplant.

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