Baden-Württemberg

Ziemiak: Maskenaffäre hat Wahlkampf sehr belastet

Paul Ziemiak
Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär. Foto: Michael Kappeler/dpa © Michael Kappeler

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit der Lage in den Ländern und der Maskenaffäre der Union begründet. «Das ist heute kein guter Wahlabend für die CDU», räumte Ziemiak am Sonntag in Berlin nach den schweren Verlusten der CDU ein. Es habe keine Wechselstimmung gegeben. In der Krise vertrauten die Menschen den Regierenden und den Regierungschefs. Insbesondere in Baden-Württemberg sei es «ein ganz persönlicher Sieg von Winfried Kretschmann» gewesen.

Das «wirklich unanständige Verhalten und die Schamlosigkeit einzelner Abgeordneter» habe zudem dafür gesorgt, dass den Wahlkämpfern ein straffer Wind ins Gesicht geblasen habe, sagte Ziemiak. «Das hat den Wahlkampf sehr belastet.» Wer sich in der Krise persönlich bereichere, «hat bei uns in der CDU nichts verloren. Hier gilt eine Null-Toleranz-Politik.» Zudem wachse in der Bevölkerung Unmut, Unverständnis und Ungeduld über das Corona-Krisenmanagement. Deshalb müssten sich alle Verantwortlichen hinterfragen, wo man besser, pragmatischer und schneller werden könne. Er appellierte an die anderen Parteien: «Es geht nicht darum, mit dem Finger auf andere zu zeigen, sondern jeden Tag daran zu arbeiten, besser zu werden.»

Eine linke Ampel sei nicht gut für das Land, kritisierte Ziemiak vor dem Hintergrund einer möglichen Ampel-Regierung in Baden-Württemberg. Die Bundestagswahl sei für die Union kein Selbstläufer. Es werde ein harter Wahlkampf, bei dem die CDU für eine bürgerliche Koalition der Mitte kämpfen werde. Für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder spiele der Wahlausgang keine Rolle. Die Parteivorsitzenden würden zwischen Ostern und Pfingsten darüber miteinander sprechen.

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