Abgeordnetenhaus

Berlin: Sondierungsgespräche ab Freitag

Franziska Giffey und Raed Saleh
Die Berliner SPD mit Franziska Giffey und Raed Saleh will ab Freitag Sondierungsgespräche führen. Foto: Christophe Gateau/dpa © Christophe Gateau

Berlin (dpa) - Die Berliner SPD-Spitze hält sich weiter offen, mit wem sie eine neue Landesregierung bilden will. Ende der Woche soll es erste Gespräche geben.

«Wir fangen am Freitag mit den Grünen an. Und dann mit den Linken. Also mit den bisherigen Koalitionspartnern», sagte Co-Parteichef Raed Saleh im rbb-Inforadio. Dann sollen FDP und CDU folgen. «Es ist eine Frage des Respekts, dass wir mit allen demokratischen Parteien reden.»

«Wir werden abwarten, was die Gespräche ergeben», sagte Saleh. Er halte nichts von Farbenspielen. «Sondern es geht um Inhalte.» «Und ich sage ganz deutlich: Wir haben in den letzten Jahren gute Politik gemacht. Wir haben jetzt aber Sondierungen für die neue Legislatur. Und da werden wir schauen, wie die Gespräche laufen.»

Verschiedene Bündnisse möglich

Die Menschen in Berlin hatten am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt. Die SPD gewann mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Offen ist dagegen, welche Regierung die Hauptstadt bekommt. Das vorläufige amtliche Endergebnis lässt mehrere Möglichkeiten zu, eine ist die Fortsetzung der bisherigen Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Aber auch andere Dreierbündnisse etwa aus SPD, CDU und FDP sind denkbar.

Laut einem rbb-Bericht werden in einigen Berliner SPD-Kreisverbänden Forderungen laut, die bisherige Koalition fortzusetzen. Darauf angesprochen, sagte Saleh: Dass Kreise redeten, sei normal und gehöre in einer lebendigen Partei dazu. Er glaube, es hätten sich jetzt zwei oder drei Kreise positioniert. «Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet.»

Jarasch führt vorerst Grünen-Fraktion

Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasc, wird vorübergehend Fraktionsvorsitzende, wie die Fraktion am Dienstag mitteilte. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl sei sie einem Vorschlag der beiden Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel gefolgt, Jarasch übergangsweise bis zu einer möglichen Regierungsbildung zur Fraktionsvorsitzenden zu benennen. Kapek und Gebel behalten ihre Funktion.

«Mit dieser Benennung unterstreicht die Grüne Fraktion das starke Verhandlungsmandat ihrer Frontfrau für die kommenden Sondierungsgespräche», heißt es in der Mitteilung. Der gewählte Fraktionsvorstand bleibe bis auf weiteres im Amt.

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