Verteidigung

Bundeswehr-Zustand: CDU-Politiker weist Verantwortung zurück

Mario Czaja
CDU-Generalsekretär Mario Czaja bei einer Veranstaltung in Kiel. © Fabian Sommer

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Union sei verantwortlich für den oftmals als schlecht empfundenen derzeitigen Zustand der Bundeswehr.

«Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder Vorschläge eingebracht, um die Bundeswehr zu stärken und den Wehretat zu erhöhen. Diese sind regelmäßig von der SPD, unserem Koalitionspartner damals, abgebügelt worden», sagte Czaja der «Rheinischen Post» mit Blick auf die schwarz-roten Vorgängerregierungen im Bund.

Auch habe es lange Zeit keine gesellschaftliche Mehrheit für eine Stärkung der Bundeswehr gegeben, sagte der Generalsekretär. «Alle wähnten sich in einer stabilen Friedensordnung. Das gehört zur Wahrheit dazu.» Inzwischen sei die Welt eine andere.

Politiker der rot-grün-gelben Bundesregierung werfen der Union vor, zu ihren Regierungszeiten die Bundeswehr vernachlässigt zu haben. So schrieb die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, bei Twitter: «Die Vorgängerregierungen - CDU/CSU - haben die Bundeswehr in einem zum Teil desolaten Zustand hinterlassen.» Es müsse dringend investiert werden, damit die Bundeswehr ihre Verpflichtungen im Rahmen der Nato erfüllen könne.

Der Bundestag hatte am Freitag den Weg für das 100 Milliarden Euro schwere Sonderprogramm zur Ausrüstung einer einsatzfähigen Bundeswehr frei gemacht. Mit dem Geld soll in den nächsten Jahren eine bessere Ausrüstung für die Streitkräfte angeschafft werden. Dabei geht es um Flugzeuge, Panzer und Munition, aber auch um persönliche Ausrüstung der Soldaten wie etwa Nachtsichtgeräte oder Funkgeräte.