Fehlende Stimmzettel

Expertenkommission: Wahlpannen in Berlin waren vermeidbar

Wahl zum Abgeordnetenhaus
Wähler warten am 26. September 2021 im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg vor einem Wahllokal. © Hauke-Christian Dittrich

Berlin (dpa) - Die zahlreichen Pannen und Probleme bei den Wahlen in Berlin am 26. September 2021 waren nach Einschätzung einer vom Senat eingesetzten Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar. «Die Pannen am Wahltag waren kein Naturereignis, das über alle hereingebrochen ist», sagte der Politikwissenschaftler Stephan Bröchler am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichtes der Kommission zu dem Wahlchaos im Vorjahr.

Aus dem Bericht geht hervor, dass es bei der Vorbereitung und Durchführung des Wahltages zahlreiche Defizite gab. Das habe unter anderem an unklaren Verantwortlichkeiten gelegen, eine gesamtstädtische Perspektive habe gefehlt. Außerdem sei die Komplexität des Wahlsonntags mit gleich vier Wahlgängen in der Hauptstadt massiv unterschätzt worden.

Am 26. September konnten Wähler in Berlin nicht nur den Bundestag, sondern auch das Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen wählen sowie bei einem Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungskonzerne abstimmen.

Erschwert wurde das unter anderem durch falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und mitunter stundenlange Wartezeiten. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18.00 Uhr geöffnet. Wegen der massiven Probleme steht eine teilweise oder komplette Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und in einzelnen Berliner Wahlbezirken auch zum Bundestag im Raum. Entschieden ist darüber aber noch nicht.