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Polizeieinsatz gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken

Hate Speech
Antisemitismus, Aufruf zu Straftaten oder Gewaltdarstellung: Hass und Hetze sind im Internet Alltag. © Sebastian Gollnow

Wiesbaden (dpa) - Im Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken haben Ermittler in acht Bundesländern Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen.

Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, war der Einsatz Teil eines europaweiten Aktionstages, an dem sich zwölf Staaten beteiligten. In Deutschland wurden demnach gestern in Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt mehr als 50 Maßnahmen vollstreckt.

In Hamburg sind sechs Wohnungen und vier Objekte in Berlin durchsucht worden. Den sechs Tatverdächtigen aus Hamburg im Alter von 20 bis 65 Jahren wird vorgeworfen, über Socialmedia-Kanäle Kommentare oder Nachrichten gepostet beziehungsweise verschickt zu haben, die teils beleidigenden, volksverhetzenden oder bedrohenden Inhalt hatten, teilt die Polizei mit.

In zwei weiteren Verfahren richte sich der Verdacht gegen zwei Frauen im Alter von 24 und 44 Jahren sowie einem Mann (44) aus Berlin. Der 24-Jährigen wird vorgeworfen, auf einer Online-Plattform eine Petition mit beleidigendem Inhalt eingestellt zu haben, die beiden 44-Jährigen werden der Beihilfe beschuldigt.

Bei den Durchsuchungen wurde Beweismaterial, insbesondere elektronische Geräte wie Handys und Laptops, sichergestellt. Die Auswertung der Beweismittel und die Ermittlungen dauern an. Da keine Haftgründe vorliegen, wurden die Tatverdächtigen entlassen, hieß es.

«Die stetige Zunahme von Hasspostings und anderen politisch motivierten Straftaten ist eine Entwicklung, die demokratiegefährdende Ausmaße annehmen kann», begründete das BKA die Teilnahme an der Aktion. Das BKA ist die Zentralstelle der Polizei und koordinierte daher in Deutschland den zweiten europäischen Aktionstag.