Bundesregierung

SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Neue Bundesregierung
Der nächste Bundeskanzler Olaf Scholz (l) spricht im Bundestag mit Carsten Schneider (Archivbild). Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa © Britta Pedersen

Erfurt/Berlin (dpa) - Der Thüringer SPD-Politiker Carsten Schneider soll in der sich bildenden Ampelregierung von SPD, Grünen und FDP neuer Beauftragter für die ostdeutschen Bundesländer werden. Das erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Dienstag aus Ampel-Kreisen.

Zuvor hatte die «Rheinische Post» über die Personalie berichtet.

Der 45-Jährige wechselt damit von einer wichtigen Position innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion organisatorisch ins Bundeskanzleramt. Seit dem Jahr 2017 war Schneider erster Parlamentarischer Geschäftsführer und damit eine Art Manager seiner Fraktion. Der Posten gilt nach dem Vorsitz als einer der wichtigsten in der Fraktion. Ihn soll nun mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast eine Frau übernehmen.

Aus Ministerposten wurde nichts

Während der Ampel-Koalitionsverhandlungen leitete Schneider die wichtige Arbeitsgruppe Wirtschaft und war zwischenzeitlich auch im Gespräch für einen Ministerposten. Doch daraus wurde nichts, zumal nach der Ankündigung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), das Kabinett paritätisch besetzen zu wollen, nicht mehr viele Männer-Plätze zu vergeben waren.

Schneider sitzt bereits 1998 im Bundestag. Damals erlangte der gebürtige Erfurter in seinem Wahlkreis ein Direktmandat und war mit 22 Jahren der jüngste Abgeordnete seit Gründung der Bundesrepublik.

Der gelernte Bankkaufmann machte sich unter anderem einen Namen als SPD-Finanzexperte. Innerhalb der SPD gehört Schneider dem eher konservativem Seeheimer Kreis an.

Als Ostbeauftragter folgt Schneider dem sächsischen CDU-Politiker Marco Wanderwitz nach. Mit der neuen Ampelregierung soll der Posten aber verlegt werden: Anders als Wanderwitz soll Schneider nicht im Bundeswirtschaftsministerium arbeiten, sondern im Bundeskanzleramt. Offiziell heißt das Amt «Staatsminister für Ostdeutschland und gleichwertige Lebensverhältnisse».

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