Diplomatie

Ukraine-Botschafter Melnyk verlässt Berlin am 14. Oktober

Andrij Melnyk
Andrij Melnyk wurde Mitte Juli von seinem Botschafterposten abberufen. © Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk wird nach fast acht Amtsjahren am 14. Oktober Deutschland verlassen. «Am 15. Oktober muss ich bereits in Kyjiw (Kiew) sein, um - wie es aussieht - einen neuen Posten im Außenministerium einzunehmen», sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. Außenminister Dmytro Kuleba habe ihn als einen von mehreren Vizeaußenministern vorgeschlagen. «Die entsprechende Entscheidung wird von der Regierung getroffen, vermutlich erst kurz vor meiner Abreise.»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Melnyk Mitte Juli von seinem Posten abberufen. Kurz zuvor hatte der Diplomat mit Äußerungen zum umstrittenen ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera, dem Historiker Kollaboration mit den Nazis und eine Mitverantwortung für die Ermordung von Polen und Juden im Zweiten Weltkrieg vorwerfen, für Kritik gesorgt - nicht nur in Deutschland, sondern vor allem auch in Polen.

«Leise und höflich» keine Option für Melnyk

Melnyk führt die Amtsgeschäfte derzeit aber noch weiter. Dass er als nächstes Vizeaußenminister werden soll, ist seit längerem im Gespräch. Sein Nachfolger in Berlin soll Olexij Makejew werden, der viele Jahre politischer Direktor im Außenministerium in Kiew war und jetzt Sonderbeauftragter für die Sanktionen. Aber auch dafür gibt es noch keine offizielle Bestätigung. Es wird erwartet, dass Makejew in Berlin eintreffen wird, kurz nachdem Melnyk Berlin verlassen hat.

Melnyk ist wegen seiner harten Kritik an der Ukraine-Politik der Bundesregierung umstritten. Er hält seine oft undiplomatische Amtsführung aber auch im Rückblick für richtig. «Wenn ich die letzten sehr dramatischen Monate leise und höflich in Berlin geblieben wäre, hätte es diese gewaltige Diskussion über - erst fehlende, dann unzureichende - deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine vielleicht gar nicht so gegeben, wie das in den ersten Monaten nach Kriegsbeginn der Fall war», sagte er der dpa. «Jetzt schweige ich bewusst seit eineinhalb Monaten dazu und man kann schon erkennen, wie sich meine ausbleibende Kritik auswirkt. Es gibt immer weniger medialen Druck auf die Ampel.»

«Herkulesaufgabe» für den Nachfolger

Seinem Nachfolger empfiehlt er eine Doppelstrategie. «Er müsste schnellstmöglich als Diplomat akzeptiert werden, also nett und freundlich sein, um neue Sympathien für die Ukraine zu gewinnen, gerade angesichts der Kriegsmüdigkeit und dieser überzogenen Debatte über einen kalten Winter», sagte Melnyk. «Auf der anderen Seite glaube ich, dass er nicht umhin kann, auch unbequem und kantig zu sein und die träge deutsche Politelite immer wieder herauszufordern.» Es werde «eine Herkulesaufgabe für ihn sein, ohne jegliche Schonfrist seinen Pfad durch den Berliner Polit-Dschungel zu finden».

Melnyk will sich von Scholz verabschieden - und «Fehltritt» ausräumen

Dem scheidenden Botschafter bleiben nun noch sieben Wochen in Berlin, in denen er noch einige hochrangige Besuche aus Kiew vorbereiten muss. Außerdem will er sich von einigen Mitgliedern der Regierung persönlich verabschieden - allen voran von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), von dem er bisher kein einziges Mal empfangen worden ist. Ob Scholz Melnyks Wunsch entspricht, ist noch offen.

Er würde sich beim Kanzler dafür bedanken, dass er die Kandidatur der Ukraine für einen Beitritt zur EU unterstützt hat, sagte der scheidende Botschafter. Außerdem wolle er einen «Fehltritt» ausräumen: Dass er den Kanzler einmal «beleidigte Leberwurst» genannt hat. «Das war ja nie als Beleidigung gemeint.» Er fände es generell wichtig, wenn der ukrainische Botschafter einen direkten Draht zum Bundeskanzler hätte, sagte Melnyk. «Die deutsche Botschafterin in Kiew hat ja regelmäßig die Möglichkeit, sich mit meinem Präsidenten persönlich direkt auszutauschen.»

Melnyk will Deutschland verbunden bleiben

Ob die Kritik Melnyks an der deutschen Regierungspolitik verstummen wird, wenn er in Kiew ist, ist noch unklar. Er würde sich jedenfalls gerne auch in seiner neuen Position weiter zu Deutschland äußern. «Natürlich wäre ich froh, wenn ich weiter um Rat gefragt würde, auch wenn ich im Tagesgeschäft nicht unbedingt für die Beziehungen zur Bundesrepublik zuständig sein kann», sagte der 47-Jährige. «Egal welche Position in der Hauptstadt ich einnehmen darf, würde ich gerne in der Lage sein, meine persönliche Sichtweise zur ukrainischen Deutschland-Politik auch in Zukunft zu äußern - und hoffe, dass meine Meinung Gehör finden wird.»