Beispiel Schorndorf Was macht eigentlich ein Gemeinderat?

Haben anscheinend Spaß an ihrer Stadtratstätigkeit: Der jetzt für die Grüne Liste Schorndorf (GLS) kandidierende Grünen-Stadtrat Wilhelm Pesch, CDU-Stadtrat Matthias Härer, SPD-Stadträtin Silke Olbrich, der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende Gerhard Nickel und Grünen-Stadtrat Andreas Schneider (von links nach rechts). Foto: Ralph Steinemann Pressefoto

Schorndorf. Das Hauptorgan der Kommune zu sein, wie die Gemeindeordnung die Stellung des Gemeinderats beschreibt, heißt nicht zwingend, dass das außerhalb des Sitzungssaals auch immer so ankommt. „Ich möchte mir nicht sagen lassen, dass wir ein Abnickgremium sind“, ist – gerade bei einer sehr dominanten Verwaltung – deshalb auch der Anspruch von CDU-Stadtrat Matthias Härer. Grünen-Stadtrat Andreas Schneider ist der Meinung, dass der Gemeinderat kritischer werden sollte, um ein besseres Gleichgewicht herstellen zu können – nicht aus Prinzip, sondern aus Eigeninteresse.

„Was die Verwaltung will“, sagt der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende scherzhaft auf die Frage: „Was macht der Gemeinderat?“ Wobei Nickel aber durchaus nicht der Meinung ist, dass es, wie auch immer wieder zu hören ist, Hauptaufgabe des Gemeinderats ist, die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Verwaltung ist nicht die Regierung, und ohne uns und gegen uns läuft in der Stadt ohnehin nichts“, nimmt er eine selbstbewusste Position ein, aus der er ableitet, dass der Gemeinderat zuvorderst nicht die Verwaltung kontrollieren, sondern mit ihr gemeinsam die Kommune gestalten und voranbringen sollte. „Der Stadt Bestes zu suchen“, wie es Matthias Härer sagt – aber nicht im kategorischen Daimlerschen Sinne „Das Beste oder nichts“, sondern in einem konsensorientierten, pragmatischen Sinn. „Bei pragmatisch, da finde ich mich wieder“, sagt auch der jetzt für die GLS kandidierende Noch-Grünen-Stadtrat Wilhelm Pesch, der kommunalpolitisches Engagement auch so versteht, dass auch mal tatkräftig mitgearbeitet wird – egal, ob man Blühwiesen anlegt oder sich um die Integration von Geflüchteten kümmert. Was ganz im Sinne auch von SPD-Stadträtin Silke Olbrich ist, die sich ein bisschen als die „Mutter Courage“ sieht, die sie mal in einem Theaterstück gespielt hat, und die durch weit über den Gemeinderat hinausgehendes vielfältiges ehrenamtliches Engagement erstens bestens vernetzt ist und zweitens manchmal gar nicht mehr so genau unterscheiden kann, in welcher Funktion sie jetzt gerade unterwegs ist.

„Das mit der Familie kriegt man koordiniert“

Weshalb sie sich, ähnlich wie Gerhard Nickel, auch noch nie Gedanken gemacht hat, wie viel Zeit sie eigentlich in ihre Gemeinderatstätigkeit investiert. Andere schon, egal ob sie nun wie Wilhelm Pesch einen halben Tag pro Woche veranschlagen oder wie Andreas Schneider die an einen Stadtrat, der ganz bewusst auch „Kümmerer“ sein will, gestellten Anforderungen einzeln auflisten: Immer kommen rund 200 Stunden Aufwand pro Jahr heraus, von denen weniger als die Hälfte auf verpflichtende Sitzungstermine im Gemeinderat, in den Ausschüssen, in sonstigen Gremien und in der Fraktion entfallen. Matthias Härer, einer der wenigen im Gremium, der noch abhängig beschäftigt ist, und das auch noch rund 50 Kilometer von seinem Wohnort entfernt, geht davon aus, dass ihn sein Ehrenamt zusätzlich noch sechs bis acht Urlaubstage pro Jahr kostet. „Das mit der Familie kriegt man koordiniert, wenn auch auf der anderen Seite ein gewisses politisches Verständnis da ist“, sagt der Vater zweier Kinder. Der Lehrerin Silke Olbrich macht am meisten zu schaffen, wenn sie nach einer Sitzung erst um 23 Uhr das Rathaus verlässt, was Wilhelm Pesch zum Anlass nimmt, das Sitzungsmanagement der Verwaltung zu kritisieren: Einmal dauert eine Ausschusssitzung nur eine Stunde, ein anderes Mal wieder vier Stunden.

Nur der Fraktionsvorsitzende sollte immer was sagen können

Und trotzdem: Im Gemeinderat zu sein und Gemeinderat – in Schorndorf offiziell Stadtrat – zu sein, ist, wie es Andreas Schneider sagt, „eine Leidenschaft“ – die in aller Regel Spaß macht, aber manchmal halt auch „Leiden schafft“. Er sei „manchmal drauf wie auf Droge“, bekennt der Grünen-Stadtrat, während CDU-Stadtrat Härer in der Gemeinderatstätigkeit auch „eine Art Ausgleichssport“ und eine Abwechslung zu dem sieht, „was man im Beruf macht“ – auch wenn der passionierten Sportlerin Silke Olbrich das Wort „Ausgleichssport“ in diesem Zusammenhang nicht gefällt. Zumindest, solange sich der Gemeinderat weigert, ihrem Vorschlag zu folgen und während einer langen Sitzung mal wirklich ein paar gymnastische Übungen zu machen. „Es macht Spaß, es ist spannend und man kann was bewegen und gestalten“, fasst Matthias Härer das aus seiner Sicht Faszinierende an einem Gemeinderatsmandat zusammen, an dem Silke Olbrich auch schätzt, dass die Zeit der Alphatiere in den Fraktionen mehr oder weniger lange vorbei ist und Teamarbeit groß geschrieben wird. Was nicht heißt, dass jeder innerhalb einer Fraktion immer über alles gleich gut Bescheid wissen muss. Nur der Fraktionsvorsitzende, weiß Gerhard Nickel aus eigener Erfahrung, sollte im Zweifel zu allem etwas sagen können. Andreas Schneider zum Beispiel hat auch kein Problem damit, sich an andere Fraktionen zu wenden, wenn er das Gefühl hat, dass dort Leute sitzen, die von einem Thema mehr verstehen als er selber – und der dann manchmal in der Sitzung sogar mit einer anderen Fraktion stimmt, wenn sich das, was mehrheitlich für Grün gehalten wird, nicht mit seiner persönlichen Überzeugung deckt. Bisher auch manchmal zum Leidwesen von Wilhelm Pesch, für den bei der Vorbereitung auf eine Sitzung auch selbstverständlich dazugehört, dass man sich bei schwierigen Fragen auch außerparlamentarischen Rat holt – oder in der eigenen Verwaltung, die in aller Regel auch bereitwillig Auskunft gibt.

„Es ist was Besonderes, sich Stadtrat nennen zu dürfen“

Dass die Gemeinderatsarbeit schwieriger und komplexer geworden ist als in früheren Jahren, wissen vor allem die, die wie Matthias Härer schon seit 20 Jahren dabei sind. „Der Gemeinderat befasst sich heute mit ganz anderen Dingen, und das mit einer ganz anderen Frequenz“, sagt der CDU-Stadtrat. Umso mehr, findet Andreas Schneider, müsse man sich von dem Anspruch frei machen, es allen recht machen zu wollen oder gar zu können. Sich ein dickes Fell zuzulegen, könne da auch nicht schaden. Genau so wenig wie Gelassenheit, mit der es Gerhard Nickel hält, der von seinen Töchtern, wenn er doch mal ins Jammern kommt, regelmäßig zu hören bekommt, er solle sich doch „ein anderes Hobby“ suchen. Apropos Hobby: Des Geldes wegen muss sich die Gemeinderatsarbeit niemand antun. In Schorndorf kommt ein normaler Stadtrat im Jahr auf eine Aufwandsentschädigung von rund 2500 Euro, was bei den vorher genannten 200 Stunden einem Stundensatz von stark zehn Euro entspricht. Aber es gibt ja auch andere Vergünstigungen: „Ich werde zu vielen Veranstaltungen eingeladen, zu denen ich sonst nicht kommen würde“, sagt Silke Olbrich. Und auch Wilhelm Pesch, der noch keinen Tag im Gemeinderat bereut hat, findet, dass man für die Zeit, die man opfert, ja auch was zurückbekomme. Respekt zum Beispiel, sagt Andreas Schneider, der sich immer wieder wundert, „wie großzügig die Bürger doch mit uns sind“. „Es ist immer noch etwas Besonderes, sich Stadträtin oder Stadtrat nennen zu dürfen“, findet Silke Olbrich – auch wenn sie bedauert, dass sie wegen ihres kommunalpolitischen Engagements bei anderen ehrenamtlichen Tätigkeiten Abstriche machen muss. Das mit der Zeit gilt auch für Wilhelm Pesch, der gerne mehr Integrationsarbeit leisten würde, für Matthias Härer, bei dem die Familie manchmal zu kurz kommt und bei Gerhard Nickel, der manchmal einfach nur auf der Couch liegen würde – was auch legitim ist.


Zufrieden mit 3 plus

Wohlwollend als 3 plus interpretiert Andreas Schneider die Benotung des Schorndorfer Gemeinderats in der repräsentativen ZVW-Umfrage, deren korrektes Ergebnis 2,81 lautet.

Er sei von dieser Benotung „ehrlicherweise sogar überrascht“ gewesen, und zwar positiv, sagt Gerhard Nickel – nicht, weil der Gemeinderat keine gute Arbeit mache – ganz im Gegenteil –, sondern weil er Zweifel habe, ob das draußen auch so ankomme.

Überrascht im negativen Sinne waren die Stadträte jedweder Couleur, von der vergleichsweise schwachen Benotung des Oberbürgermeisters. Als „fast kränkend“ hat Andreas Schneider die Note 2,75 für Matthias Klopfer empfunden, dessen anstrengende Arbeit mit der eines Bürgermeisters in einer kleinen Gemeinde doch gar nicht zu vergleichen sei. „Ein bisschen traurig und enttäuscht“, war auch Grünen-Stadtrat Wilhelm Pesch, nach dessen Verständnis das Zusammenspiel zwischen OB und Gemeinderat von entscheidender Bedeutung ist.

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