Beispiel Welzheim Was macht eigentlich ein Bürgermeister?

Schaffen Hand in Hand: Bürgermeister Thomas Bernlöhr und der Beigeordnete der Stadt, Reinhold Kasian (links). Foto: ZVW/Rainer Stütz (Archiv)

Welzheim. „Ich bin gerne Bürgermeister, es ist die schönste Aufgabe und eine Herausforderung“, sagt Thomas Bernlöhr, seit neun Jahren in der Limesstadt im Amt. Der Beruf sei nur zu meistern, wenn die Familie wie ein Team zusammenarbeitet, um die vielen Termine zu bewältigen. Und: Die Welzheimer behandeln ihren Schultes pfleglich. Sie lassen ihn auch mal in Ruhe, wenn er in der Garage herumwerkelt.

Was macht eigentlich ein Bürgermeister? Die Frage stellen wir zur Kommunalwahl, obwohl der Bürgermeister in einem extra Wahlgang alle acht Jahre direkt von den Bürgern gewählt wird. Aber der Bürgermeister ist der stimmberechtigte Vorsitzende des Gemeinderats. Geregelt ist dies natürlich auch schriftlich in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg.

Wichtiger und zentraler Akteur auf der kommunalpolitischen Bühne ist der Bürgermeister. Die Direktwahl sowie die Tatsache, dass die Amtszeit unabhängig von der des Gemeinderates ist, verstärkt die Position des Bürgermeisters. In Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern sind die Bürgermeister hauptamtlich. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten (ab 20 000 Einwohnern) gibt es einen Oberbürgermeister.

Der Bürgermeister ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und aller seiner Ausschüsse, er ist Chef einer auf ihn zugeschnittenen Verwaltung und Repräsentant und Rechtsvertreter der Gemeinde.

Bei der täglichen Arbeit kann sich der Welzheimer Bürgermeister auf den Beigeordneten der Stadt, Reinhold Kasian, verlassen, der auch offizieller Amtsvertreter ist. Beigeordnete sind hauptamtliche Beamtinnen oder Beamte einer Kommune, die den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt.

In allen Phasen der Entscheidungsfindung beteiligt

Als einziges Mitglied des Gemeinderats ist der Bürgermeister in allen drei Phasen des kommunalen Geschehens entscheidend mit dabei, und zwar in der Phase der Entscheidungsvorbereitung, in der Phase der Vorbereitung und rechtsgültigen Entscheidung im Gemeinderat und in der Phase der Entscheidungsausführung.

Um ein Beispiel aus der Welzheimer Kommunalpolitik zu nennen: Die TSF-Vorsitzende Petra Schütte hat bei einer Wahlveranstaltung Anfang der Woche den Zustand der städtischen Hallen heftig kritisiert. Weil nun nächste Woche eine Gemeinderatssitzung ist, bereiten sich die Verwaltung und der Bürgermeister darauf vor, dass die Stadträte dazu Fragen stellen werden. Der Bürgermeister bekommt mit, dass bei diesem Thema Informationsbedarf besteht, und weist seine Mitarbeiter an, die Informationen zusammenzustellen.

Daran wird die herausragende Rolle des Bürgermeisters in der Gemeinde sichtbar. „Ich habe eine besondere Verantwortung und eine zentrale Gestaltungsmöglichkeit“, sagt Bernlöhr. „Ich kann viele Dinge beeinflussen und mitgestalten.“

Bürgermeister kann auch Dinge ohne den Gemeinderat entscheiden

Nach dem Amtsantritt vor neun Jahren musste Bernlöhr zunächst viele angestoßene Projekte seines Amtsvorgängers Hermann Holzner weiter umsetzen. Das reichte vom Bau des Kinderhauses bis zur Sanierung des alten Schulhauses in der Pfarrstraße oder dem Erwerb des Kühnle-Areals, heute Lindenquartier. Erst in der zweiten Hälfte der ersten Amtszeit wurden dann die neuen Vorhaben sichtbar, die parallel dazu vorbereitet wurden. Die Kommunalpolitiker und der Bürgermeister müssen also einen langen Atem haben, wie zum Beispiel beim Wohn- und Geschäftshaus am See. Bei diesem Projekt steht aktuell noch die bereits am Landratsamt in Waiblingen beantragte Baugenehmigung aus.

„Ich bin dafür da, dass die Dinge vorwärtsgehen“, sagt der Welzheimer Bürgermeister, der dritte seit 1948, was für eine lange Amtszeit und häufige Wiederwahlen der Welzheimer Bürgermeister spricht.

Der Bürgermeister kann auch Dinge alleine, also ohne Gemeinderat entscheiden, auch wenn sie Geld kosten. Üblicherweise legt der Gemeinderat in der Hauptsatzung die Zuständigkeiten bzw. eine gewisse Summe fest, bis zu der der Bürgermeister entscheiden kann.

Nirgendwo in der Bundesrepublik verfügt der Bürgermeister über so viel Gestaltungsmöglichkeiten wie in Baden-Württemberg. Die Direktwahl durch das Volk verleiht dem Amtsinhaber eine besondere Legitimation.

Die Direktwahl bedeutet nicht nur ein Mehr an bürgerlichen Beteiligungsmöglichkeiten, sondern sie verstärkt auch die Durchsetzungskraft des Bürgermeisters, der als gewählter Repräsentant des Volkes vor den Gemeinderat treten und beanspruchen kann, seine Vorstellungen unter Berufung auf den Volkswillen zu vertreten.

Direktwahl als Verpflichtung, sich um Probleme der Bürger zu kümmern

Gleichzeitig wird er von der Bevölkerung als Pendant im Gemeinderat angesehen. Und auch wenn er selbst einer Partei angehört (etwa die Hälfte), versucht er, über den Parteien zu stehen und ausgleichend zu wirken. Deshalb ergänzen sich Volkswahl des Bürgermeisters und Wahlsystem für die Gemeinderäte. Gleichzeitig ist die Volkswahl für den Bürgermeister Verpflichtung, sich auch um Probleme einzelner Bürger zu kümmern, und überhaupt um alles, was sich im Gebiet seiner Gemeinde ereignet. Dies bietet einen Anreiz für starke, durchsetzungsfähige Persönlichkeiten.

Und wie steht es mit dem Einklang zwischen Beruf und Familie? „Ich habe das ganz große Glück, dass ich zum Mittagessen nach Hause gehen kann“, erzählt Thomas Bernlöhr. „Wir sind in die Stadt hineingewachsen und haben Wurzeln geschlagen.“ Der Partner oder die Ehefrau müsse bei so einem Beruf im Team mithelfen. Dass dies bei der Familie Bernlöhr klappt, daran gibt es keinen Zweifel.


Bis 73 Jahre darf ein Bürgermeister im Amt sein

Das Amt des Bürgermeisters steht jedem Deutschen oder EU-Ausländer ab dem vollendeten 25. Lebensjahr offen. Die Altersgrenze wurde auf 73 Jahre angehoben: Wer mit 65 gewählt wird, kann eine ganze Amtsperiode zu Ende führen. Wählbar ist man jetzt bis zur Vollendung des 68. Lebensjahrs.

Eine bestimmte Qualifikation ist nicht vorgeschrieben, doch handelt es sich häufig um gelernte Verwaltungsfachleute.

In größeren Gemeinden und in Städten wird die Arbeit der Verwaltung auf mehrere Dezernate verteilt. An deren Spitze steht jeweils ein vom Gemeinderat eingesetzter Dezernent, der zusätzlich in Städten ab 20 000 Einwohnern den Titel Bürgermeister tragen kann.

Gibt es mehrere Bürgermeister, dann ist einer als Erster Bürgermeister ständiger Vertreter des Bürgermeisters beziehungsweise Oberbürgermeisters.

In Städten ab 10 000 bis 20 000 Einwohnern können zusätzlich zum Bürgermeister vom Gemeinderat Beigeordnete als Dezernenten gewählt werden.

Bei der Umfrage zur Kommunalwahl des Zeitungsverlages Waiblingen gab es für Thomas Bernlöhr die Note 2,38. Die Durchschnittsnote lag bei 2,54.


Kein Parlament

Oft wird der Gemeinderat mit einem Parlament verwechselt. Doch das stimmt schlichtweg nicht.

Die gemeindliche Verfassung ist auf Konsens angelegt und nicht auf Konkurrenz zwischen den Institutionen oder auch Gemeinderatsfraktionen: Es gibt keine Regierung oder Opposition.

Noch ein großer Unterschied: Der Kanzler oder die Kanzlerin wird vom Parlament gewählt, der Bürgermeister von den Bürgern. Das stärkt seine herausragende Stellung.

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