Bürgermeisterwahl Plüderhausen Fridi Millers Klage abgewiesen, Hornauers vertagt

Fridi Miller und Thomas Hornauer legten beide Klage gegen die Bürgermeister-Wahlen in Plüderhausen im vergangenen Jahr ein. Andreas Schaffer agiert deshalb nur als Amtsverweser. Foto: ZVW/Archiv

Plüderhausen. Wie  in anderen Gemeinden hat Fridi Miller, die Dauerkandidatin bei Bürgermeisterwahlen, auch in Plüderhausen das Ergebnis der Wahl angefochten. Wahlsieger war am 25. Februar 2018 der langjährige Amtsinhaber Andreas Schaffer*. Die Wahlanfechtung von Mitbewerber Thomas Hornauer wird noch verhandelt.

Fast ein Jahr ist es schon her, seit Andreas Schaffer am 25. Februar 2018 zum Bürgermeister von Plüderhausen wiedergewählt wurde. Fast ein Jahr später beschäftigt die Wahl immer noch die Gerichte. Sowohl Thomas Hornauer als auch Friedhild „Fridi“ Miller, die damals bei der Bürgermeister-Wahl mit je 4,8 und 0,5 Prozent die letzten zwei Plätze belegt haben, hatten Klage eingereicht, um die Wahl anzufechten. Fridi Millers Klage wurde jetzt vom Verwaltungsgericht abgewiesen.

Dauerkandidatin bisher erfolglos

Und zwar die der Dauerkandidatin Fridi Miller, die auch schon in einigen der zahlreichen anderen Gemeinden, in denen sie sich auf das Amt der Verwaltungschefin bewarb, die Bürgermeister-Wahlen anfocht – wiederholt erfolglos. Rund um Schorndorf war sie auch zu Wahlen in Urbach, Remshalden und Welzheim angetreten, außerdem versuchte sie es zum Beispiel in Schwaikheim.

Was in Plüderhausen damals schiefgelaufen sein soll? Fridi Miller hat eine lange Liste: Der amtierende Bürgermeister, Andreas Schaffer, die Gemeinderatsmitglieder und weitere kommunale Amtsträger hätten ihre Neutralitätspflicht verletzt, indem sie eine Wahlempfehlung zugunsten Schaffers ausgesprochen hätten. Genauso habe unsere Zeitung die Neutralitätspflicht verletzt. Außerdem habe Schaffer die Wähler getäuscht, weil er in Aussicht stellte, nur für vier Jahre zu kandidieren, obwohl die Amtszeit acht Jahre beträgt.

Miller beschuldigt selbst Hornauer

Es wird kurioser: Das Anbringen von Wahlplakaten zu nahe am Wahllokal sei ein Fehler beim Wahlverfahren gewesen. Weiterhin sei die Kandidatenvorstellung des Zeitungsverlags Waiblingen in der Staufenhalle nicht neutral gewesen, weil die Gemeinde sich an den Kosten für die Feuertreppe in der Halle beteiligt hat. Verdächtig fand Miller auch, dass die Prozentzahlen in den verschiedenen Wahlbezirken sich ähnlich waren.

Selbst ihren einstigen Verbündeten, Thomas Hornauer, beschuldigte Miller: Er habe durch Filmaufnahmen im Wahllokal einen Verstoß begangen.

Das Landratsamt des Rems-Murr-Kreises hatte zuvor die Anfechtung der Wahl durch Fridi Miller zurückgewiesen. Beklagter in dem Gerichtsverfahren ist jetzt nicht Andreas Schaffer, sondern das Land Baden-Württemberg**. Genauso verhält es sich mit einer zweiten Klage, deren Verhandlung noch aussteht.

Hornauer vermutlich in Thailand

Fridi Millers Klage ist nicht die einzige zur Plüderhäuser Bürgermeisterwahl. Thomas Hornauer, der das „Lichtkristallzentrum“ in Plüderhausen betreibt und es seinerzeit mit erotischen Hotlines und esoterischen Fernsehprogrammen angeblich zum Multimillionär brachte, legte ebenso Klage ein – unterstützt von einer Vielzahl an Unterschriften. Seine Wahlanfechtung hätte direkt im Anschluss an die von Fridi Miller verhandelt werden sollen. Laut Ulrike Zeitler, Sprecherin des Verwaltungsgerichts Stuttgart, hat er aber um eine Verlegung der Verhandlung gebeten, weil er sich zum angesetzten Zeitpunkt im Ausland befand. Deshalb wurde seine Verhandlung, die übrigens öffentlich stattfinden wird, auf den 20. März vertagt. Vermutlich hielt er sich in Thailand auf, denn von dort hat Hornauer eine Reihe von Fotos und Videos auf seinem Facebook-Profil geteilt.

Das Ende der Fahnenstange bei der Klage von Fridi Miller ist nun noch nicht unbedingt erreicht. „Sie kann auch noch eine Instanz höher gehen“, sagt Andreas Schaffer. Es bleibt also abzuwarten, ob Miller Rechtsmittel einlegt und ihre Klage bis zum Verwaltungsgerichtshof trägt, oder ob sie sich mit dem Urteil zufrieden gibt.

* In einer früheren Version des Artikels war Andreas Schaffer als "Amtsverweser" und "kommissarischer Bürgermeister" bezeichnet worden. Tatsächlich ist er gewählter Bürgermeister von Plüderhausen und kann sein Amt uneingeschränkt ausüben mit allen Rechten und Pflichten.

** Als "irreführend" bezeichnet Andreas Schaffer außerdem die Information in der früheren Version dieses Artikels, es sei vor Gericht zu seinen Gunsten entschieden worden, und erklärt dazu: "Es gab keine Verhandlung Fridi Miller gegen Schaffer, sondern Verhandlungsgegenstand war die Durchführung der Wahl. Ich war Kandidat und bin nicht für die Wahl verantwortlich. Beklagter war das Land Baden-Würrtemberg." Das Landratsamt habe als Rechtsaufsichtsbehörde den Wahleinspruch von Fridi Miller zurückgewiesen.

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